MITTEILUNGSARCHIV

Während des Sommers wurde der Verfassungs-Kommentar des Liechtenstein-Instituts um zwei einführende Kapitel zu den Grundrechten und zur Bildung sowie um verschiedene Kommentierungen ergänzt. Neu aufgeschaltet finden Sie die Kommentierungen zu Erziehung, Bildung und Stipendien (Art. 15 bis 17 LV) inklusive eines einführenden Kapitels über die Regelung der Bildung in der Verfassung, eine Einführung zu den Grundrechten (in den «Einführenden Bemerkungen zum IV. Hauptstück») sowie die Kommentierungen über die Menschenwürde (Art. 27bis LV) und das Petitionsrecht (Art. 42 LV).

Das Liechtenstein-Institut führte im Auftrag des Liechtensteiner Vaterlands vom 2. bis 14. Juli 2019 eine Onlineumfrage durch. Ziel der Umfrage war es, ein Stimmungsbild einzuholen, wie zufrieden die Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner mit ihrem Leben sind, was sie als die wichtigsten Probleme Liechtensteins erachten und wie sie ihre persönliche Lebenssituation einschätzen. Im NACHGEFRAGT gibt Christian Frommelt weitere Hintergrundinformationen zur Umfrage, zu Methodik und Ergebnissen.

Gastkommentar von Christian Frommelt in der August-Ausgabe der Lie-Zeit.

Patricia Schiess, Forschungsleiterin des Fachbereichs Recht am Liechtenstein-Institut, referierte am 18. Juni 2019 an der Universität Innsbruck zum Thema „Die UNO-Frauenrechtskonvention CEDAW und was sie in Liechtenstein bewirkt(e)“. In 37 Folien und 31 kurzen Fragen und Antworten stellt sie nun die CEDAW und ihre Umsetzung in Liechtenstein vor.

Sarah Schirmer und Enya Steiner konnten vor kurzem einen Beitrag „Neuere Beihilfe-Fälle des EFTA-Gerichtshofs“ im Jahrbuch Beihilferecht veröffentlichen. Das Jahrbuch Beihilferecht ist darauf ausgerichtet, aktuelle Rechtsentwicklungen für Wissenschaft und Praxis zu dokumentieren.

Am 19. Juli 2019 erschien die von der EFTA Überwachungsbehörde (ESA) in Auftrag gegebene Studie zur privaten Durchsetzung des Beihilferechts vor Gerichten der EWR/EFTA Staaten. Die Studie wurde von den Anwaltskanzleien Kluge (Oslo, Norwegen) und Advel (Reykjavik, Island) sowie dem Liechtenstein-Institut im Auftrag der ESA erstellt. Sie soll einen Überblick über die Umsetzung und Durchsetzung des Beihilferechts in den EWR/EFTA Staaten sowie über das Verfahren zur Rückforderung unrechtmässiger Beihilfen schaffen.

Das Ministerium für Präsidiales und Finanzen stellt zum zweiten Mal eine Broschüre mit aktuell verfügbaren Wirtschafts- und Finanzdaten bereit. Sie wurde vom Liechtenstein-Institut im Auftrag des Ministeriums erarbeitet.

In Zusammenarbeit mit dem Liechtensteiner Vaterland hat das Liechtenstein-Institut den Lie-Barometer initiiert. Mit einer Online-Umfrage soll nun ein aktuelles Stimmungsbild über die Zufriedenheit und Sorgen der in Liechtenstein wohnhaften und arbeitenden Personen eingeholt werden.

Per 1. Juli 2019 wurde das Liechtenstein-Institut ein volles Mitglied der Trans European Policy Studies Association, kurz TEPSA. TEPSA ist das erste europaweit agierende Forschungsnetzwerk, das sich ausschliesslich mit Fragen der europäischen Integration auseinandersetzt. Derzeit zählt das Netzwerk 43 Mitglieder aus 36 Staaten Europas.

Am 21. Juni 2019 kamen die Projektpartner des Erasmus+-Projektes „Challenges to Democracy and Social Life in European Small States" in Reykjavik zu ihrem dritten Arbeitstreffen zusammen. Thematische Schwerpunkte waren die europäische Integration der Kleinstaaten sowie Sicherheits- und Verteidigungsfragen. Vonseiten des Liechtenstein-Instituts nahmen Wilfried Marxer als Projektleiter und Christian Frommelt als Experte in den behandelten Themen teil. Der Workshop hat gezeigt, dass die europäischen Kleinstaaten stark von den engen Beziehungen zur Europäischen Union (EU) profitieren können.

Gastkommentar von Patricia Schiess in der Lie-Zeit Nr. 76, Juni 2019.

Das Liechtenstein-Institut blickt auf ein intensives und arbeitsreiches Jahr zurück. Dies zeigt der jüngste Jahresbericht, mit welchem das Liechtenstein-Institut Rechenschaft ablegt. Ein Höhepunkt des vergangenen Jahres war die Präsentation des Historischen Lexikons des Fürstentums Liechtenstein online. Ein weiteres Highlight im Jahr 2018 war der Abschluss des langjährigen Forschungsprojekts «Direkte Demokratie in Liechtenstein – Entwicklung, Regelungen, Praxis» von Wilfried Marxer.

Die aktuelle Ausgabe des Berichts "Menschenrechte in Liechtenstein. Zahlen und Fakten 2018" ist erschienen. Die neunte Ausgabe dieses Berichts erscheint in überarbeiteter Form. Regierungsrätin Aurelia Frick stellte den Statusbericht am 14. Juni 2019 in Vaduz den Medien vor.

Das Wikipedia-Alpen-Forum (WAF) stattete dem Land Liechtenstein am vergangenen Pfingstwochenende aus Anlass des 300-Jahr-Jubiläums einen Besuch ab. Die rund zwanzig Teilnehmer aus Österreich, Bayern und der Schweiz widmeten den Samstagmorgen dem Liechtenstein-Institut.

Gastkommentar von Martin Geiger im Wirtschaft Regional vom 25. Mai 2019.

Vom 14. bis 16. Mai 2019 nahm Georges Baur an der Leitung eines Kurses im Rahmen des Lehrgangs „European and International Business Law“ (Advanced LL.M.) der Uni Leiden (NL) teil. Im Kurs „Regulating EU External Trade“ unter der Leitung von Prof. Christa Tobler führte Georges Baur in die praktischen Aspekte der Arbeit mit EWR-Recht ein.

Gastkommentar von Linda Märk-Rohrer im Rahmen einer Beitragsserie des Vereins „Hoi Quote“ im Liechtensteiner Volksblatt, 11. Mai 2019.

Gastkommentar von Emanuel Schädler in der Lie-Zeit Nr. 75, Mai 2019.

Am 26. Mai 2019 wird der Liechtenstein-Weg offiziell eröffnet. Das Liechtenstein-Institut hat massgeblich zu diesem Kernprojekt des Jubiläums „300 Jahre Fürstentum Liechtenstein“ beigetragen.

Im vergangenen Herbst führte das Liechtenstein-Institut im Auftrag der Regierung eine Bevölkerungsumfrage zur Mediennutzung und Medienförderung durch. Die Regierung war dazu vom Landtag aufgrund eines Postulates aufgefordert worden. Zusammen mit der Postulatsbeantwortung wurde nun die Studie dem Landtag zugestellt und öffentlich zugänglich gemacht. Sie steht auch auf der Website des Liechtenstein-Instituts per Download zur Verfügung.

Am 8. Mai 2019 veranstaltete der Club Alpbach Liechtenstein und der Think-Tank Foraus Liechtenstein eine Podiumsdiskussion, an welcher Georges Baur als Experte teilnahm und welche von Christian Frommelt moderiert wurde. Unter dem Titel «Let Europe persist! Europäisches Miteinander nach dem Brexit» widmete sich die Veranstaltung der Frage über die Zukunft Europas nach dem Brexit.

Der Volkswirtschaftler Dr. Martin Geiger verstärkt seit Kurzem den Fachbereich Wirtschaft am Liechtenstein-Institut.

Gastkommentar von Lorenz Langer in der Lie-Zeit Nr. 75, Mai 2019.

Am 4. und 5. April veranstaltete das Institut für Europarecht und Völkerrecht in Kooperation mit der Regierung des Fürstentums Liechtenstein an der Universität Innsbruck eine Tagung unter dem Titel «25 Jahre Europäischer Wirtschaftsraum – Ein Integrationsszenarium auf dem Prüfstand». Christian Frommelt und Georges Baur waren Panelteilnehmer.

Am 4. April 2019 fand in Malta das zweite Treffen der Projektpartner des Erasmus+-Projektes „Challenges to Democracy and Social Life in European Small States“. Das Erasmus+ Projekt wurde vom Liechtenstein-Institut erfolgreich lanciert, die Projektleitung liegt bei Wilfried Marxer. Die beiden thematischen Schwerpunkte in Malta waren einerseits Flüchtlinge und Migration, andererseits die Regelungen zur Staatsbürgerschaft in den einzelnen Staaten. Wilfried Marxer und Martina Sochin D’Elia berichteten über die Situation in Liechtenstein.

1982 schuf die liechtensteinische Regierung den „Liechtenstein-Preis“ für die wissenschaftliche Forschung an der Universität Innsbruck. Bei der diesjährigen Preisverleihung in der Innsbrucker Claudiana hielt Fabian Frommelt aus aktuellem Anlass einen Festvortrag zum Thema „300 Jahre Fürstentum Liechtenstein – Kontinuität und Wandel“.

Mit dem rechtswissenschaftlichen Text „Die Stellung der EMRK in Liechtenstein“ von Patricia Schiess erweckt das Liechtenstein-Institut seine Reihe „Beiträge Liechtenstein-Institut“ wieder zu neuem Leben.

Am 14. März 2019 nahm Georges Baur an einem Seminar des Centre for European Legal Studies (CELS) der Universität Cambridge teil. Das Seminar war den zukünftigen rechtlichen Herausforderungen eigenständiger Handelspolitik des Vereinigten Königreichs nach dem Brexit gewidmet.

Im Hinblick auf die bevorstehenden Gemeindewahlen vom 24. März 2019 präsentiert das Liechtenstein-Institut einen Überblick über vergangene Gemeindewahlen und stellt die Ausgangslage vor den diesjährigen Wahlen dar.

Gastkommentar von Linda Märk-Rohrer in der Lie-Zeit Nr. 73, März 2019. <br/>