MITTEILUNGSARCHIV

Gastkommentar von Fabian Frommelt in der November-Ausgabe der Lie-Zeit.

Euroskeptizimus hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem weit verbreiteten Phänomen in Europa entwickelt. In vielen Ländern erfreuen sich euroskeptische Parteien grosser Beliebtheit und gewinnen damit einen wachsenden Einfluss auf die Dynamik des Europäischen Integrationsprozesses. Intensität und Ursachen des Euroskeptizimus unterscheiden sich jedoch zwischen den einzelnen Staaten Europas. In einem kürzlich erschienenen Sammelband werden deshalb in kurzen Länderberichten Perspektiven aus 40 verschiedenen europäischen Staaten präsentiert, wobei der Fokus auf euroskeptischen Parteien als sogenannte gatekeeper zwischen politischen Institutionen und der Öffentlichkeit liegt. Unter dem Titel «Euroscepticism Yes and No!» verfasste Christian Frommelt den Länderbericht zu Liechtenstein.

Der erste Zürcher Europarechtstag vom 28. Oktober 2020 widmete sich dem Thema Europäische Integration, Drittstaaten und (direkte) Demokratie. Die Tagung unter der Leitung von Matthias Oesch (Universität Zürich) und Christina Neier (Liechtenstein-Institut) vereinte die Perspektiven der EU-Mitgliedstaaten, der EWR/EFTA-Staaten und der Schweiz. Im Rahmen der Veranstaltung präsentierte Christina Neier einen Erfahrungsbericht zu Liechtenstein, während Christian Frommelt einen Vortrag zum Decision Shaping im EWR hielt.

Im Kleinstaat darf die Sorge um Sicherheit nicht an der Staatsgrenze Halt machen. Sie macht es auch nicht, wie das Beispiel Liechtenstein zeigt. Nicht zuletzt die Einschränkungen aufgrund des Coronavirus haben jedoch die nationalen Grenzen wieder stärker sichtbar gemacht. Gleichzeitig haben sie aufgezeigt, wie wertvoll es für Liechtenstein ist, in Notlagen auf die Unterstützung durch die Nachbarn zählen zu können. In einem kürzlich am Liechtenstein-Institut gehaltenen Vortrag beleuchtete Patricia Schiess dieses Thema.

Angesichts des plötzlichen und in der jüngeren Geschichte einzigartigen Wirtschaftseinbruchs durch die Corona-Krise wurden in Liechtenstein eine Reihe von Stützungsmassnahmen zum Erhalt von Unternehmen und Arbeitsplätzen umgesetzt. Das Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport beauftragte das Liechtenstein-Institut, die unmittelbar in Folge der COVID-19-Pandemie eingeführten wirtschaftlichen Unterstützungsmassnahmen Liechtensteins mit anderen Staaten zu vergleichen und deren Wirkung ökonomisch zu evaluieren. Der Fokus der vorliegenden Studie liegt auf der angebotsorientierten, unmittelbaren wirtschaftspolitischen Krisenreaktion und bezieht sich auf die Monate März bis Juni 2020.

Derzeit besteht zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich im Hinblick auf das Ende der Übergangsphase nach dessen Austritt aus der EU lediglich die Option eines „no deal“ oder der Abschluss eines minimalen Freihandelsabkommens. Im Hinblick auf die künftige Wirtschaftsbeziehung zwischen den beiden Parteien stellt sich mittelfristig möglicherweise doch die Frage nach einer anderen Lösung. Ein vor Kurzem erschienener Sammelband nimmt verschiedene bestehende „Modelle“ für die Regelung der Beziehungen zwischen der EU und Drittstaaten selbst nach der endgültigen Trennung des Vereinigten Königreichs von der EU in den Blick. In seinem Beitrag geht Georges Baur auf die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU ein.

Wie stark partizipieren junge Menschen an der Politik in Liechtenstein und wo sollten Massnahmen zur Stärkung deren Partizipation ansetzen? Dies waren die beiden Leitfragen eines Workshops zur politischen Bildung, welcher vom Campus Demokratie veranstaltet wurde.

Welche Institutionen und Verfahren sind nötig, um Liechtenstein einen diskriminierungsfreien Zugang zum europäischen Binnenmarkt zu sichern? Haben sich die Kompetenzen der Institutionen seit der Unterzeichnung des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) geändert? Und wie wirkt sich eine solche Kompetenzverschiebung auf die Legitimität des EWR aus? Diesen und weiteren Fragen geht eine neue Studie von Christian Frommelt zum EWR nach, die kürzlich als Working Paper des European University Institute in Florenz veröffentlicht wurde.

Der Beitrag “How do people interpret macroeconomic shocks? Evidence from U.S. survey dataˮ von Martin Geiger wird im Journal of Money, Credit, and Banking (JMCB) publiziert. Das JMCB ist eine führende Fachzeitschrift, die von Forschern und politischen Entscheidungsträgern in den Bereichen Geld und Bankwesen, Kreditmärkte, Regulierung von Finanzinstitutionen, internationaler Zahlungsverkehr, Portfoliomanagement sowie Geld- und Fiskalpolitik gelesen und herangezogen wird.

Für die Rund-um-die-Uhr-Betreuung von betagten Personen in ihren eigenen vier Wänden werden auch in Liechtenstein oft Betreuerinnen und Betreuer aus Osteuropa engagiert. Über sie war bis jetzt wenig bekannt, verrichten sie doch ihre Arbeit im Haushalt der einzelnen betreuungsbedürftigen Menschen. Dort wohnen sie während ihres Einsatzes auch. Nun ist erstmals eine umfassende Studie zu den Care-Migrantinnen und -Migranten erschienen, die sich um Betagte kümmern.

Der vorliegende LI Focus 2/2020 gibt einen Überblick über die konjunkturelle Entwicklung Liechtensteins im ersten Halbjahr 2020.

Das Liechtenstein-Institut erstellt seit 2010 im Auftrag der Gewaltschutzkommission der Regierung jährlich einen Monitoringbericht zum Thema Extremismus in Liechtenstein. Im Bericht werden Vorfälle und Aktivitäten dokumentiert. Der Monitoringbericht 2019 ist vor Kurzem erschienen.

Die Stiftung Zukunft.li hat ihren neuesten Fokus auf das Thema „Homeoffice - Wunsch und Wirklichkeit“ gelegt. Aufgrund der Corona-Krise arbeiteten auch viele Grenzgänger vermehrt zu Hause. Dies führte seitens der Arbeitgeber zu einem verstärkten Interesse, diese Arbeitsform auch nach dem Auslaufen der Corona-Sondergesetzgebung beizubehalten. Im Rahmen ihrer Studie hat die Stiftung das Liechtenstein-Institut damit beauftragt, abzuklären, wie es sich mit der sozialversicherungsrechtlichen Unterstellung verhält, wenn Grenzgänger mehr als 25 Prozent im Homeoffice arbeiten.

Auf Einladung der Schweizerischen Sektion der Internationalen Juristenkommission referierte Patricia Schiess am 4. September 2020 in Bern über verschiedene Modelle der Parteienfinanzierung.

Neu zu verfassung.li hinzugekommen sind die Kommentierung zu Art. 27ter LV (Recht auf Leben und Verbot der Todesstrafe) und Art. 112 LV (betreffend die Abänderungen oder allgemein verbindlichen Erläuterungen der Verfassung) sowie die Kommentierung der Schlussbestimmungen Art. 114 und 115 LV.

Gastkommentar von Wilfried Marxer in der September-Ausgabe der Lie-Zeit.

Das Liechtenstein-Institut untersucht seit vielen Jahren das Stimmverhalten bei landesweiten Abstimmungen. So auch anlässlich der Abstimmungen über den Verpflichtungskredit für die S-Bahn Liechtenstein, über die doppelte Staatsbürgerschaft und über die Initiative HalbeHalbe. Ziel solcher Untersuchungen ist es, mehr über die Gründe für den individuellen Stimmentscheid zu erfahren.

Wie bereits erwartet hat sich der Einbruch von Liechtensteins Konjunktur unter dem Einfluss von COVID-19 und dem damit verbundenen Shutdown noch verstärkt: Der KonSens ist weiter getaucht und liegt im 2. Quartal 2020 bei −4.5.

Eine neue Publikation der Internationalen Föderation für Europarecht beleuchtet die Rolle nationaler Gerichte bei der Durchsetzung von EU-Recht in EU-Mitgliedstaaten, wobei auch der Europäische Wirtschaftsraum berücksichtigt wurde. Den Länderbericht zu Liechtenstein verfassten Enya Steiner und Georges Baur.

Am 30. August gelangen erstmals in der Geschichte Liechtensteins drei Vorlagen zu unterschiedlichen Themen am gleichen Tag zur Abstimmung. Mit dieser Online-Umfrage in Zusammenarbeit mit dem Liechtensteiner Vaterland möchten wir die Einstellung der Bevölkerung zu diesen Abstimmungen in Erfahrung bringen. Die Ergebnisse werden im Nachgang zur Abstimmung im September veröffentlicht.

In der August-Ausgabe der Lie-Zeit beleuchtet Christian Frommelt in einem Gastkommentar den Zusammenhang zwischen Sozialkapital und der Fähigkeit zur Bewältigung von Krisen.

Wie schätzen Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner ihre Lebenszufriedenheit ein? Wie wird diese Einschätzung von der Corona-Krise beeinflusst? Und wie nehmen Liechtensteins Einwohner die Corona-Pandemie überhaupt wahr? Diesen und weiteren Fragen wird in zwei Studien nachgegangen, die soeben erschienen sind.  

Im Interview mit dem Liechtensteiner Vaterland spricht Patricia Schiess zur Initiative «HalbeHalbe» aus verfassungsrechtlicher Sicht.

Im Interview mit dem Liechtensteiner Volksblatt spricht Loretta Seglias über ihre langjährige Beschäftigung mit Menschen am Rande der Gesellschaft. Ein Schwerpunkt lag auf dem Thema administrative Versorgungen. Aktuell beschäftigt sich die Forscherin mit der Geschichte der Fürsorgepolitik in Liechtenstein. 

Aus Anlass des 25-Jahr-Jubiläums der Mitgliedschaft Liechtensteins im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) beleuchtet das Liechtenstein-Institut in einer Reihe von Kurzbeiträgen im Liechtensteiner Volksblatt die Funktionsweise des EWR und dessen Bedeutung für Liechtenstein. Der neueste Beitrag thematisiert die Legitimation des EWR.

Der dritte Band des Handbuchs der europäischen Verfassungsgeschichte im 19. Jahrhundert ist publiziert worden. Dieser widmet sich den Jahren 1848 bis 1870. Im Band enthalten ist auch ein Landesbericht zu Liechtenstein, welcher von Herbert Wille verfasst wurde.

Das gute Funktionieren von Gesellschaft und Wirtschaft hängt massgeblich von verschiedenen Infrastrukturen ab. In der Regel werden Infrastrukturen grösseren Ausmasses vom Staat bereitgestellt. Oft reichen ihre Anfänge bis ins 19. Jahrhundert oder noch weiter zurück. In einer im Auftrag des Ministeriums für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport erstellten Studie stellt Christoph Merki die Geschichte zwölf solcher öffentlicher Errungenschaften vor.

Die Corona-Krise hat die Wissenschaft vielerorts in den Fokus gerückt. Auch die jüngsten Publikationen des Liechtenstein-Instituts über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise auf Liechtenstein sowie die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Liechtenstein bei der Pandemiebekämpfung erfreuten sich grosser Aufmerksamkeit. Dennoch ist die Corona-Pandemie mit ihren vielfältigen Auswirkungen nur eines von vielen relevanten Themen, welchen sich die Wissenschaft zu stellen hat. Der soeben erschienene Jahresbericht 2019 gibt einen Einblick in die vielfältigen Themen, die die Forscherinnen und Forscher des Instituts beschäftigen.

Von 2014 bis 2018 wurde an einer Reform des Landesverwaltungspflegegesetzes (LVG) gearbeitet. Trotz ihres weit vorangeschrittenen Stadiums kamen diese Arbeiten Ende 2018 jedoch bis auf Weiteres zum Stillstand, so dass die Reform des LVG wieder in die entfernte Zukunft gerückt ist. Im Rahmen eines Forschungsprojekts zum Verwaltungsverfahrensrecht hat Emanuel Schädler über die Zeit der Reformarbeiten hinweg verteilt verschiedene Texte verfasst, die sich – heute im Rückblick – einer LVG-Reform widmen, die niemals stattgefunden hat.

Von Juni 2019 bis Februar 2020 fand eine vom Liechtenstein-Institut in Kooperation mit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Innsbruck organisierte Vortragsreihe über Herausforderungen und Chancen des Kleinstaats im Völkerrecht statt. Die Vorträge liegen nun in einer Sonderausgabe der Zeitschrift Swiss Review of International and European Law (SRIEL) vor. Für die Herausgabe dieses Sonderhefts verantwortlich zeichnen die Mitarbeitenden des Liechtenstein-Instituts Lorenz Langer als ehemaliger und Christina Neier als neue Managing Editor der Zeitschrift.