Umfrage zur Abstimmung über einen Ergänzungskredit für den Neubau des Landesspitals – Umfrageergebnisse liegen vor

26.07.2024 - Umfrage
Am 16. Juni 2024 stimmte das Liechtensteiner Stimmvolk über den Ergänzungskredit für den Neubau des Landesspitals ab. Die Vorlage wurde vom liechtensteinischen Stimmvolk mit 54 Prozent angenommen. Das Liechtenstein-Institut führte in Zusammenarbeit mit dem Liechtensteiner Vaterland eine Onlineumfrage durch, um die Gründe für die Zustimmung oder Ablehnung in Erfahrung zu bringen.

Die Analyse des Stimmverhaltens offenbart eine hohe Konsistenz mit der Landesspitalabstimmung von 2019. Über 90 Prozent der Gegnerschaft von 2019 legten nochmals ein Nein ein, während die Befürworterschaft von 2019 zu 86 Prozent an ihrem früheren Entscheid festhielt. Wer 2019 nicht teilnahm oder keine Stimmberechtigung hatte, stimmte mehrheitlich zugunsten des Nachtragskredits. Ferner stiess die Vorlage unter Sympathisierenden der beiden Grossparteien auf Zustimmung, während sich die Anhängerschaften der beiden Oppositionsparteien mehrheitlich dagegen aussprachen.

Unter den zustimmenden Motiven dominieren grundlegende Positionen. Zum einen die Haltung, dass ein souveränes Land auch ein eigenes Spital brauche, zum anderen die Meinung, dass das Volk dem Neubau bereits zugestimmt habe und es nun vorwärts gehen solle. Aufseiten der Gegnerschaft wurde am häufigsten das mit dem Neubau verknüpfte Spitalkonzept bzw. die Spitalstrategie des Landes im Generellen bemängelt. Sodann äusserten viele Kritik am Planungsprozess oder an den damit in Verbindung gebrachten Personen und Akteuren. Einige lehnten den Kredit auch deshalb ab, weil die Kosten – vor allem die erwarteten Folgekosten – zu hoch seien. Schliesslich zeigt der Argumententest, dass weder ein Landesspital noch ein Neubau in der Bevölkerung grundsätzlich infrage gestellt wurden. Selbst eine Mehrheit der Nein-Stimmenden unterstützt ein Neubau-Projekt prinzipiell, aber nicht in der konkret vorgelegten Variante.