LI Focus 2/2021: Brachten die Agrarinitiativen das CO2-Gesetz zu Fall?
24.06.2021 - Neue Publikation
Am 13. Juni 2021 hatte das Schweizer Stimmvolk über fünf Vorlagen zu befinden. Vier der fünf Vorlagen wurden dabei von einer Mehrheit der Stimmenden verworfen, überraschenderweise auch das CO2-Gesetz. Es scheiterte nicht an der Lethargie und Siegesgewissheit der urbanen Regionen, die Beteiligung in den Städten war hoch. Aber die Mobilisierungskraft der linken Städte wurde durch eine massive Mobilisierung der ländlichen Regionen gekontert. Thomas Milic über mögliche Hintergründe, wieso das CO2-Gesetz in der Schweiz an der Urne abgelehnt wurde.
Die Motoren dieser Mobilisierung waren indessen die beiden Agrarinitiativen, denen auf dem Land oftmals ein höherer Stellenwert beigemessen wurde als dem CO2-Gesetz. Das Scheitern des CO2-Gesetzes hatte gewiss mehr als eine Ursache, aber die abstimmungsterminbedingte Kombination mit den Agrarinitiativen war eine davon.
