Ist der EWR ein Modell für andere Staaten?

15.11.2022 - Mitteilung
Im Frühjahr 2022 haben das Liechtenstein-Institut und die Universität Opole (Polen) unter dem Titel «Exploring Liechtenstein’s and Poland’s perspectives on European integration» ein gemeinsames zweijähriges Forschungsprojekt gestartet. Das Projekt wird durch die EEA Grants gefördert. Es soll verschiedene Facetten der Europapolitik der beiden Staaten thematisieren.

Im Rahmen des Projekts hielt Christian Frommelt am 27. Oktober 2022 in Opole einen Vortrag über die Rolle des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) als Modell für andere europäische Staaten, welche derzeit nicht fähig oder willig sind, der Europäischen Union (EU) beizutreten. Zu Beginn der Präsentation erfolgte eine kurze Einführung in die Geschichte des EWR sowie dessen Institutionen und Prozesse. Daran anknüpfend wurde die Funktionsweise des EWR analysiert, bevor abschliessend auf die Zukunft des EWR sowie generell den Modellcharakter des EWR eingegangen wurde.

Eine Schlussfolgerung war dabei, dass der EWR zwar einigermassen gut funktioniert, aber dennoch kaum als Integrationsmodell für andere Staaten dienen kann. So verfügt der EWR beispielsweise über eine äusserst komplexe institutionelle Struktur, die nur funktioniert, weil sich die EWR/EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen nach über 25 Jahren EWR-Mitgliedschaft bestens mit dieser Struktur arrangiert haben.

Auch wurde im Vortrag aufgezeigt, dass sich Grundsatzfragen der Europäischen Integration nach der Autonomie und der Legitimität auch ausserhalb der EU stellen. Ob die Autonomie der EWR/EFTA-Staaten im Rahmen des EWR höher ist, als wenn diese EU-Mitglieder wären, lässt sich dabei nicht pauschal sagen, wie im Vortrag aufgezeigt wurde.