Vortrag im Doktoratskolleg Liechtensteinisches Recht
Zur Vortragsreihe des Doktoratskollegs Liechtensteinisches Recht
Die Online-Vorträge des «Doktoratskollegs Liechtensteinisches Recht» werden seit Beginn im Herbst 2020 gemeinsam von den Verantwortlichen des DK Liechtensteinisches Recht und des «Forschungszentrums Liechtensteinisches Recht» sowie vom Liechtenstein-Institut verantwortet. Die verschriftlichten Versionen der Referate werden anschliessend in der Liechtensteinischen Juristen-Zeitung LJZ veröffentlicht.
Bis jetzt haben von Seiten Liechtenstein-Institut Cyrus Beck, Emanuel Schädler und Patricia Schiess vorgetragen. Am 15. Januar 2023 wird das Referat von Christian Frommelt mit dem Titel «Besondere Entwicklungen in der Rechtsordnung Liechtensteins aus Sicht der Politikwissenschaft» folgen.
Zum Inhalt des Vortrags vom 20. Oktober 2022
Ausgangspunkt des Vortrags von Patricia Schiess, Forschungsleiterin Recht am Liechtenstein-Institut, vom letzten Donnerstag waren die drei StGH-Urteile zu den Corona-Massnahmen. Sie ergingen bekanntlich am 7. Dezember 2021 respektive am 10. Mai 2022 zum 3G-Regime und zum später erfolgten Wechsel zum 2G-Regime. Vergleichend hatte Patricia Schiess die frühen Urteile des deutschen Bundesverfassungsgerichts, des österreichischen Verfassungsgerichtshofes und der massgebenden Gerichte in der Schweiz zu den Corona-Massnahmen studiert. Trotz Unterschieden in der Ausgestaltung der Verfassungsgerichtsbarkeit dieser vier Staaten zeigen sich viele Gemeinsamkeiten. Diese betreffen nicht nur den Inhalt der Corona-Massnahmen und ihre Prüfung auf Verfassungsmässigkeit, sondern auch viele Aspekte der Ausgestaltung der Verfahren. Der Vergleich förderte z. B. zutage, dass in den allermeisten Fällen das Verfassungsgericht Einschränkungen als einzige Instanz prüft, auch wenn es sich nicht um eine abstrakte Normenkontrolle handelt.
Die Corona-Urteile des StGH im Vergleich mit den frühen Urteilen der anderen deutschsprachigen Verfassungsgerichte. Foliensatz des Vortrages von Patricia Schiess vom 20. Oktober 2022.
