MITTEILUNGSARCHIV

Unter dem Titel «Decentring Deportation – Mobility Injustice and the Circulations of Population Control» führten die Universität Bern und das Liechtenstein-Institut am 18. und 19. Februar 2021 einen international besetzten Workshop durch. Dieser hatte zum Ziel, neue Perspektiven im sich dynamisch entwickelnden Feld der „deportation studies“, der Forschung zu Abschiebungen als Mittel der Migrations- und der Bevölkerungskontrolle, zu diskutieren. Vonseiten des Liechtenstein-Instituts zeichnete Stephan Scheuzger verantwortlich.

Immer weniger Wählerinnen und Wähler entscheiden sich für eine Partei aus Gewohnheit und Tradition. Welche anderen Gründe spielen eine Rolle beim Wahlentscheid? Die Wahlumfrage des Liechtenstein-Instituts gibt Auskunft, welche Einflussfaktoren bei den letzten Wahlen wichtig waren. In seinem Beitrag in der neuesten Ausgabe der Lie-Zeit geht Christian Frommelt weiter darauf ein, welche Beweggründe Wechselwählerinnen und -wähler dazu brachten, die «Farbe» zu wechseln.

Gastkommentar von Andreas Brunhart, Lie-Zeit Nr. 93, März 2021.

Vor vierzig Jahren erging die mittlerweile berühmte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Cassis de Dijon. Diese Entscheidung hat die Entstehung des EU-Binnenmarktes stark beeinflusst. Zum Jubiläum der Cassis-de-Dijon-Entscheidung haben die Professorinnen Albertina Albors-Llorens und Catherine Barnard (beide Universität Cambridge) sowie Brigitte Leucht (Universität Portsmouth) einen Sammelband herausgegeben. Ein Beitrag dieses Sammelbandes wurde von Georges Baur verfasst.

Das Cambridge Yearbook for European Law 2020 enthält einen Beitrag von Georges Baur zur Übernahme der EU-Finanzdienstleistungsaufsichtsstruktur in den EWR. Diese war äusserst komplex und langwierig. Es handelt sich dabei um eine gerade für Liechtenstein sehr wichtige Ergänzung des EWR-Rechts.

Wer hat bei den Landtagswahlen 2021 die Parteifarben gewechselt und welche Parteien haben in welchem Ausmass davon profitiert? Zu diesen beiden spannenden Fragen liegen nun erste Daten aus der Wahlumfrage vor, die das Liechtenstein-Institut in Kooperation mit dem Liechtensteiner Vaterland und dem Liechtensteiner Volksblatt durchgeführt hat.

Covid-19 fordert Todesopfer, greift die physische und psychische Gesundheit an und gefährdet das Funktionieren des Gesundheitswesens. Auch die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus können die Gesundheit beeinträchtigen. Im Zentrum der soeben in der Schweizer Online-Zeitschrift «Jusletter» veröffentlichten rechtwissenschaftlichen Publikation von Patricia Schiess steht die Pflicht des Staates, zwischen dem erwarteten Schutz durch die Einschränkungen und der vermuteten Belastung durch Massnahmen abzuwägen und ihre negativen Auswirkungen abzufedern.

Nach zwei starken Rückgängen im ersten Halbjahr 2020 wegen Corona und einem kräftigen Nachholeffekt im 3. Quartal, hat sich Liechtensteins Konjunkturaufhellung wieder verlangsamt: Der KonSens ist auf +0.3 im 4. Quartal 2020 gefallen.

Seit 1997 führt das Liechtenstein-Institut Befragungen zu den Landtagswahlen durch – so auch zu den aktuellen Wahlen vom vergangenen Sonntag. An der Umfrage, die in Zusammenarbeit mit den beiden Tageszeitungen durchgeführt wurde, nahmen über 2000 Personen teil.

Der neu erschienene Wachstumsmonitor bildet die langfristige Wachstumsentwicklung der liechtensteinischen Volkswirtschaft aus verschiedenen Blickwinkeln ab. Neben klassischen wirtschaftlichen Kennzahlen werden auch Indikatoren wie beispielweise Lebensbedingungen oder natürliche Ressourcen diskutiert, welche für die langfristige Entwicklung einer Volkswirtschaft ebenfalls wichtig sind. Der Wachstumsmonitor weist 72 Indikatoren aus, deren Entwicklung bezüglich Situation und Tendenz bewertet wird.

Gleich in zwei Beiträgen widmet sich das Liechtenstein-Institut den Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Nachdem sich die EU und das Vereinigte Königreich auf ein Abkommen einigen konnten, hat sich der Druck auf die Schweiz erhöht, endlich Klarheit über die Zukunft ihrer Beziehungen zu schaffen. Dazu nehmen Georges Baur und Christian Frommelt Stellung.

Gastkommentar von Emanuel Schädler in der Januar-Ausgabe der Lie-Zeit.

Am 7. Februar 2021 finden in Liechtenstein die Landtagswahlen statt. Mit dieser Online-Umfrage möchte das Liechtenstein-Institut in Zusammenarbeit mit den beiden Tageszeitungen Liechtensteiner Vaterland und Liechtensteiner Volksblatt mehr über Ihre Meinung zu den aktuellen Wahlen in Erfahrung bringen.

Ein Gastkommentar von Andreas Brunhart und Martin Geiger im Wirtschaft Regional vom 22. Januar 2021.

Gastkommentar von Georges Baur im Liechtensteiner Vaterland vom 12. Januar 2021.

Prof. Martin Kocher, Direktor des Instituts für Höhere Studien in Wien und Mitglied des Wissenschaftlichen Rates des Liechtenstein-Instituts, wurde am Wochenende zum neuen Arbeitsminister der österreichischen Bundesregierung bestellt.

Elias Quaderer im Gespräch mit Christian Formmelt, Liechtensteiner Vaterland, 23. Dezember 2020.

Gastbeitrag von Patricia Schiess im Liechtensteiner Volksblatt.

In seinem Arbeitspapier „Entwicklungs-Politik?“ unternimmt Beat Ospelt, Projektmitarbeiter am Liechtenstein-Institut und künftig Doktorand im Fach Philosophie an der Universität Basel, eine philosophische Exkursion in das Themenfeld der Entwicklungspolitik. Ausgangspunkt bildet dabei die Rede von Regierungschef Gerard Batliner anlässlich der Jungbürgerfeier im Jahr 1963 und sein Aufruf zu Solidarität mit Menschen in Not.

Am 7. Februar 2021 stehen in Liechtenstein wieder Landtagswahlen an. Aus diesem Anlass lancierte der Verein wahlhilfe.li zum zweiten Mal nach 2017 eine Online-Plattform, welche über die politischen Positionen der 75 Kandidierenden informiert. Das Liechtenstein-Institut erstellte hierfür einen Fragebogen und begleitet das Projekt auch darüber hinaus durch seine wissenschaftliche Expertise.

Zahlreiche Variablen können Auswirkungen auf die innerstaatliche Politik und Governance-Formen eines Regierungssystems haben. Eine solche Variable könnte auch die Grösse eines Staates sein. Dieser Frage geht Sebastian Wolf, Professor für Sozialwissenschaften an der Medical School Berlin und ehemaliger Forschungsbeauftragter am Liechtenstein-Institut, in einer kürzlich erschienenen Monografie nach.

Als Kleinstaat ist Liechtenstein auf vielfältige Aussenbeziehungen angewiesen, um sein Potenzial entfalten zu können. Eine aktive Aussenpolitik im Sinne einer Einbindung in internationale Organisationen und Abkommen verfolgt Liechtenstein aber erst seit 1950. In einem Arbeitspapier des Liechtenstein-Instituts zeichnet der Historiker Christoph Maria Merki die Entwicklung der liechtensteinischen Aussenpolitik nach.

Der soeben erschienene Band 47 der Schriftenreihe «Beiträge Liechtenstein-Institut» nimmt die liechtensteinischen Staatswerdungsfeiern in den Blick, die ein wesentliches Element unserer Geschichtskultur sind.

Auch dieses Jahr hat Georges Baur einen Aufsatz zum Schweizerischen Jahrbuch für Europarecht beigesteuert. In diesem gibt er einen Überblick über das Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie das Zusatzabkommen betreffend das Fürstentum Liechtenstein.

Gemessen an seiner Einwohnerzahl ist Liechtenstein das sechstkleinste Land der Welt. Damit stellt sich unweigerlich die Frage, wie die geringe Grösse Liechtensteins dessen politisches System und die politische Kultur beeinflusst. Im Rahmen eines Vortrages an der Universität Liechtenstein untersuchte Christian Frommelt die Politik im Klein(st)staat Liechtenstein mit Fokus auf die im Februar 2021 anstehenden Landtagswahlen.

Ein Jubiläum ist stets auch eine Chance für eine offene Reflexion. Zum Jubiläum „300 Jahre Fürstentum Liechtenstein“ führte das Liechtenstein-Institut deshalb 2019 eine zehnteilige Vortragsreihe durch. Anhand ausgewählter Begriffspaare wurden gesellschaftlich relevante Fragestellungen für Liechtenstein diskutiert. Das gemeinsame Motiv der thematisch breit gefächerten Vorträge bildete die Auseinandersetzung mit der liechtensteinischen Identität und Geschichte. So entstand ein differenziertes Bild des Kleinstaats und ein Beitrag zu einer Debatte über dessen Geschichte, Gegenwart und Zukunft. Die Beiträge wurden nun in Band 61 der Reihe Liechtenstein Politische Schriften publiziert.

Der vorliegende LI Focus liefert einen aktualisierten Überblick über die Konjunktursituation Liechtensteins und eine erste provisorische Jahresbilanz 2020 sowie einen internationalen Vergleich. Damit ergänzt der LI Focus 3/2020 die bereits erschienenen LI Focus 1/2020 und LI Focus 2/2020, welche sich bereits dem liechtensteinischen Konjunktureinbruch unter dem Einfluss von Corona gewidmet haben.

Gastkommentar von Christian Frommelt in der Dezember-Ausgabe der Lie-Zeit.

Kurzbeitrag von Andreas Brunhart im Wirtschaft Regional vom 4. Dezember 2020.

Am 30. August wurde zeitgleich in Liechtenstein über die Volksinitiative HalbeHalbe sowie die beiden Landtagsbegehren zur Abänderung des Bürgerrechtsgesetzes (doppelte Staatsbürgerschaft) und den Verpflichtungskredit für die S-Bahn Liechtenstein abgestimmt. Alle Vorlagen wurden an der Urne abgelehnt. Das Liechtenstein-Institut führte in Zusammenarbeit mit der Vaduzer Medienhaus AG eine Onlineumfrage durch, um die Gründe für die Zustimmung oder Ablehnung der Vorlagen in Erfahrung zu bringen.