Kurzbericht zur Rolle des Landtags in der Coronapandemie

Krisen gelten meist als Zeiten der Exekutive. Sie erfordern zügiges Handeln und schnelle Entscheidungen – Fähigkeiten, die eher der Regierung als dem Parlament zugesprochen werden. Doch gewinnt die Regierung an Macht, kann dies mit einem Machtverlust des Parlaments einhergehen. Mit Blick auf die Bewältigung der Coronapandemie lässt sich in vielen Ländern eine starke Stellung der Exekutive beobachten. Solange sich diese Machtverschiebung auf die Zeit der Krise beschränkt, muss sie nicht als eine Form der Entparlamentarisierung verstanden werden.

Vor diesem Hintergrund hat der liechtensteinische Landtag dem Liechtenstein-Institut den Auftrag erteilt, die Handlungsfähigkeit und die Rolle des Landtags während der Coronakrise zu analysieren. Der Kurzbericht beinhaltet eine Übersicht über die wichtigsten rechtlichen Grundlagen für die Bekämpfung der Coronapandemie. Sie zeigen die enge Verbindung zwischen Liechtenstein und der Schweiz durch den Zollvertrag. Auch wird dargelegt, wie sich der Landtag seit März 2020 mit Fragen zur Bekämpfung der Pandemie beschäftigte.

Die Autorin und der Autor bilanzieren, dass der Landtag während der ganzen Pandemie handlungsfähig war und so die einem Parlament in einer parlamentarischen Demokratie zugedachten Funktionen erfüllen konnte. Dazu zählen insbesondere die Wahlfunktion, die Gesetzgebungsfunktion, die Kontrollfunktion und die Kommunikationsfunktion.

Landtag war trotz Krise immer handlungsfähig. Beitrag von Patrik Schädler, Liechtensteiner Vaterland, 1. Dezember 2021
Zu wenig Mitsprache in der Pandemiepolitik? Rechte des Landtags wurden nicht beschnitten. Beitrag von Daniela Fritz, Liechtensteiner Volksblatt, 2. Dezember 2021