30 Jahre EWR-Abstimmung in der Schweiz und Liechtenstein – Wie hat sich die Europapolitik der beiden Staaten entwickelt?

PROGRAMM
 

30 Jahre EWR-Abstimmung in der Schweiz und Liechtenstein – Wie hat sich die Europapolitik der beiden Staaten entwickelt?
Zwei Kurzvorträge mit anschliessender Diskussionsrunde
 

Schweiz – EU: Sonderwege, Holzwege, Königswege
Referent: Marc Bühlmann, Universität Bern
 

Liechtenstein – EU: Eine Bilanz aus 30 Jahren Europapolitik
Referent: Christian Frommelt, Liechtenstein-Institut
 

Am 6. Dezember 1992 – also vor fast 30 Jahren – stimmte die Schweizer Stimmbevölkerung über den Beitritt der Schweiz zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ab. Nur eine Woche später stimmte die liechtensteinische Bevölkerung über den EWR-Beitritt Liechtensteins ab. Die beiden Abstimmungen nahmen einen unterschiedlichen Ausgang, weshalb die Schweiz und Liechtenstein fortan unterschiedliche Wege der Integration in Europa beschritten. Das Liechtenstein-Institut nimmt die in Kürze anstehenden Jahrestage der EWR-Abstimmungen in der Schweiz und Liechtenstein deshalb als Anlass, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Europapolitik der beiden Staaten aufzuzeigen.
 

Im ersten Teil der Veranstaltung beleuchtet Professor Marc Bühlmann von der Universität Bern die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Diese sind geprägt durch ein Konglomerat aus unterschiedlichen Verträgen in verschiedenen Politikfeldern. Diese Aufteilung in verschiedene Dossiers war wohl zentraler Grund dafür, dass sich für das übergeordnete Ziel, möglichst viel Integration unter Wahrung grösstmöglicher Autonomie zu erhalten, innenpolitisch eine Mehrheit finden liess. Was anfänglich als Königsweg gefeiert wurde, stösst jedoch zunehmend an seine Grenzen, und eine einheitliche schweizerische Europapolitik scheint kaum möglich.
 

Im zweiten Teil der Veranstaltung zieht Christian Frommelt, Direktor des Liechtenstein-Instituts, Bilanz aus 30 Jahren EWR-Abkommen. Im Fokus stehen die Erfahrungen Liechtensteins und dabei die Frage, inwieweit die im Abstimmungskampf geäusserten Bedenken über eine Fremdbestimmung durch die EU, die fehlende Grössenverträglichkeit des EWR sowie eine Aushöhlung der direkten Demokratie tatsächlich eingetreten sind. Der Vortrag zeigt aber auch auf, wie der EWR in Norwegen und Island gesehen wird und welchen Status die EU dem EWR einräumt – damals, heute und in der nahen Zukunft.
 

Abbildung v.l. Marc Bühlmann, Christian Frommelt