Georges Baur in Andorra zum geplanten Assoziationsabkommen der Kleinstaaten mit der EU

30.09.2019 - Mitteilung
Derzeit verhandeln die Kleinstaaten Andorra, Monaco und San Marino ein Assoziationsabkommen mit der EU. Dieses soll ihnen die Beteiligung am EU-Binnenmarkt ermöglichen. In vielerlei Hinsicht orientiert sich das geplante Abkommen am EWR-Abkommen. Besonderes Interesse besteht seitens dieser Staaten, insbesondere in Andorra, an den Erfahrungen Liechtensteins im EWR.

Auf Einladung der Parlamentspräsidentin und des Staatssekretärs für Europafragen weilte Georges Baur vom 25. Bis zum 27. September in Andorra. Unter anderem führte er ein ganztägiges Seminar für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des andorranischen Parlaments sowie des Staatssekretariats durch. Dieses diente einerseits der Vorbereitung auf die Umsetzung des derzeit verhandelten Abkommens zwischen der EU und Andorra, Monaco und San Marino. Andererseits sollte von Anfang an eine enge Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Legislative eingeübt werden. Gegenstand der Präsentationen waren denn auch der Übernahmeprozess von EU-Recht in den EWR, welcher am Beispiel Liechtensteins dargestellt wurde sowie ein Überblick über dessen parlamentarische Dimension. Zudem informierte Georges Baur über die weitere Tätigkeit und die Netzwerke der nationalen Parlamente im Kontext der EU-Assoziation eines kleinen Landes.