Beitrag von Philippe Rochat in der «European Political Science Review»

16.12.2024 - Neue Publikation
In einem neuen Beitrag in der Fachzeitschrift «European Political Science Review» untersuchen Daniel Kübler und Philippe Rochat die Teilnahme an kommunalen direktdemokratischen Versammlungen. Die Analyse deckt nicht nur bestehende Beteiligungsungleichheiten auf, sondern zeigt darüber hinaus, welche Merkmale einer Versammlung der Teilnahmebereitschaft verschiedener Bevölkerungsgruppen besonders förderlich sind.

Gemeindeversammlungen sind eine Form der direkten Demokratie, die in rund vier von fünf Gemeinden der Schweiz praktiziert wird. Dabei treffen sich die interessierten Stimmberechtigten mehrmals pro Jahr in physischen Versammlungen, um über die anstehenden Geschäfte wie Budget, Steuerfuss, Jahresrechnung, Investitionen, Raumplanung, Bauvorhaben etc. zu beraten und zu entscheiden.

Tatsächlich zeigt sich aber, dass die durchschnittliche Beteiligung an Gemeindeversammlungen eher tief ist. Wie also sollten demokratische Versammlungen ausgestaltet werden, um möglichst grosse und vielfältige Gruppen von Bürgerinnen und Bürgern zur Teilnahme zu motivieren? Dieser Frage gehen Kübler und Rochat in ihrem Beitrag «Nonparticipation in democratic assemblies: factors, reasons, and suggestions» nach.

Zu diesem Zweck wurde eine Umfrage mit integriertem Experiment (Conjoint Analysis) im Kanton Glarus ausgewertet. Die Resultate zeigen unter anderem, dass vor allem diejenigen Aspekte einer Versammlung die Bereitschaft zur Teilnahme erhöhen, die den gemeinschaftlichen Charakter der Versammlung betonen. Darüber hinaus kann festgestellt werden, dass sowohl stark konsensorientierte wie auch sehr konfliktive Versammlungen wenig attraktiv sind. Stattdessen begünstigen diejenigen Versammlungen die Bereitschaft zur Teilnahme, die Kontroversen und Konsens miteinander verbinden. Daraus folgt, dass sich Praktikerinnen und Praktiker der partizipativen oder deliberativen Demokratie für den Aufbau von Gemeinschaften einsetzen sollten, um die Beteiligung und Inklusion in demokratischen Versammlungen zu fördern.