Studie zur Direktwahl der Regierung erschienen

09.03.2022 - Studie

Im Auftrag der Regierung erstellte das Liechtenstein-Institut eine Studie zur Machbarkeit und zu Vorteilen und Nachteilen einer Direktwahl der Regierung. Anlass dazu war ein Postulat der DpL aus dem Jahr 2019, welches 2020 vom Landtag an die Regierung überwiesen wurde. Die Postulanten forderten, die Modalitäten einer Volkswahl der Regierung darzustellen und die Auswirkungen der Einführung einer solchen Direktwahl der Regierung auf das politische System Liechtensteins prüfen zu lassen.

Die Studie beschäftigt sich mit der Frage, wie eine Volkswahl der Regierung in Liechtenstein ausgestaltet werden könnte und welche Folgen eine solche Reform auf das politische System hätte. Dazu wurden vier Varianten einer Direktwahl der Regierung skizziert. Alle vier Varianten setzen eine Vielzahl von (teils) erheblichen Änderungen an den bisherigen Regelungen voraus. So ist etwa das Ernennungs- und Abberufungsrechts des Landesfürsten mit einer Volkswahl der Regierung kaum in Einklang zu bringen. Auch wären Konflikte zwischen Landesfürst und der im Falle einer Volkswahl direkt gewählten Regierung um einiges wahrscheinlicher als heute.

Sodann ist längst nicht garantiert, dass sich die erhofften Effekte, derentwegen man die Volkswahl der Regierung fordert, wie zum Beispiel eine höhere demokratische Legitimität der Regierung, eine Aufwertung der Landtagswahlen oder eine bessere sachpolitische Performance der Regierung, auch tatsächlich ergeben.

Direktwahl: Mehr Risiken als Vorteile. Beitrag von Patrik Schädler, Liechtensteiner Vaterland, 9. März 2022
Direktwahl der Regierung hält nicht, was sie vermeintlich verspricht. Beitrag von Daniela Fritz, Liechtensteiner Volksblatt, 9. März 2022

Studie Direktwahl Regierung. Beitrag auf Radio L, 5. April 2022

Blick auf das Regierungsgebäude. Foto: Daniel Ospelt

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