Hoch, Hilmar (2026): Zur verfassungsgerichtlichen Selbstbeschränkung in der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes. In: Hilmar Hoch und Patricia Schiess (Hg.): 100 Jahre Verfassungsgerichtsbarkeit in Liechtenstein. Festschrift zum Jubiläum des Staatsgerichtshofs. Baden-Baden: Nomos (Schriftenreihe des Liechtenstein-Instituts, 2), S. 221–243.

Abstract
Davon ausgehend, dass der Staatsgerichtshof (StGH) von Verfassungs- und Gesetzeswegen umfassende Kompetenzen für die Normenkontrolle und für die Kontrolle der Fachgerichtsbarkeit hat, stellt Hilmar Hoch dar, wie sich der StGH mit seiner Rechtsprechung im Spannungsfeld von Recht und Politik bewegt. Hilmar Hoch erläutert die verschiedenen Aspekte der Selbstbeschränkung, des judicial self-restraints, die vom StGH praktiziert werden. Der StGH nimmt nur in wenigen Konstellationen Beschwerden oder Rügen gar nicht anhand. Viel häufiger sind diejenigen Fälle, in denen er die Prüfungsdichte reduziert. Für diese Praxis verwendet der StGH den Begriff des judicial self-restraints nicht, sondern nur für die erstgenannte – sehr selten vorkommende – Konstellation, in welcher der politische Charakter der ihm zur Prüfung vorgelegten Materie offensichtlich ist. Dies ist vornehmlich im Ausländerrecht der Fall und bei den fürstlichen Gnadenakten. Mehr Raum im Beitrag nehmen deshalb diejenigen Fälle ein, in denen sich der StGH bei der Prüfung von Normen und von Urteilen zurückhält. Die zahlreichen Hinweise auf die entsprechenden Urteile ermöglichen es den Leser:innen, die Entwicklung der einschlägigen Rechtsprechung des StGH nachzuvollziehen und sich mit der aktuellen Praxis vertraut zu machen.
 

Zum Kapitel
https://doi.org/10.5771/9783748970309-221

Zum Sammelband
https://www.nomos-shop.de/de/p/100-jahre-verfassungsgerichtsbarkeit-in-liechtenstein-gr-978-3-7560-4018-6