NEWSARCHIV

Nach einer Seitwärtsbewegung ab Mitte 2021 hat sich Liechtensteins Konjunktur merklich abgeschwächt. Der KonSens fiel von leicht über 0 auf −0.6 im 2. Quartal 2022. Erstmals seit dem 2. Quartal 2020 liegt der Indexwert somit im negativen Bereich, der ein im historischen Vergleich unterdurchschnittliches Wachstum signalisiert.

Der Beitrag von Wilfried Marxer geht umfassend auf Wahlen auf Gemeindeebene in Liechtenstein ein, wobei nicht nur die Wahl von Vorsteher/innen und weiteren Mitgliedern des Gemeinderates betrachtet werden, sondern auch weiterer Organe, die in der Vergangenheit bis in die Gegenwart von den Wahlberechtigten zu bestimmen waren oder sind – etwa Säckelmeister, Vermittler oder Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission. Der Blick geht dabei zurück bis ins Jahr 1862, wobei die Wahlen seit 1975 vertieft betrachtet werden, da erst seitdem zweifelsfrei feststeht, welcher Partei die Kandierenden zuzuordnen sind.

Am 26. Juni 2022 stimmte das Liechtensteiner Stimmvolk über die DpL-Initiative zur Franchise-Befreiung von Rentnerinnen und Rentnern ab. Die Vorlage wurde vom liechtensteinischen Stimmvolk klar angenommen. Das Liechtenstein-Institut führte in Zusammenarbeit mit dem Liechtensteiner Vaterland und dem Liechtensteiner Volksblatt eine Onlineumfrage durch, um die Gründe für die Zustimmung oder Ablehnung in Erfahrung zu bringen. Die Analyse zeigt, weshalb das Resultat am Ende recht deutlich ausfiel: Die älteren Stimmberechtigten hiessen die Initiative mit klarer Mehrheit gut und sie partizipierten auch fleissig.

Im Herbst letzten Jahres fand in Vaduz der 20. Österreichische Europarechtstag statt. Georges Baur hatte daran als Leiter eines der Diskussionspanels teilgenommen. Jetzt ist der entsprechende Tagungsband, herausgegeben von Judith Sild, im Verlag Jan Sramek, Wien, publiziert worden. Georges Baur ist mit dem Beitrag „Ist EWR-Recht „Quasi-EU-Recht“? vertreten.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU bleiben spannungsgeladen. Aufgrund der EWR-Mitgliedschaft und des Zollvertrags steht Liechtenstein zwischen Bern und Brüssel. Im Magazin des Liechtensteiner Vaterlands zum Staatsfeiertag 2022 beleuchtet Georges Baur die Stellung Liechtensteins zwischen der Schweiz und der EU und die damit einhergehenden Risiken für das Land.

Wie schätzen Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner ihre Lebenszufriedenheit ein? Und wo liegen nach Einschätzung der liechtensteinischen Bevölkerung aktuell die drängendsten Probleme? In Zusammenarbeit mit dem Liechtensteiner Vaterland führte das Liechtenstein-Institut bereits zum dritten Mal die Lie-Barometer-Umfrage durch. Erste Ergebnisse wurden nun im Vaterland-Magazin zum Staatsfeiertag veröffentlicht.

In der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg beschränkte sich die Mobilität im Fürstentum Liechtenstein auf meist kurze Wege, die man in der Regel zu Fuss zurücklegte. Fortbewegungsmittel wie das Pferd und die Eisenbahn spielten nur eine untergeordnete Rolle. Heute hat Liechtenstein mit 785 Fahrzeugen pro 1000 Einwohnerinnen und Einwohner eine der höchsten Pkw-Dichten der Welt. In Band 50 der Schriftenreihe «Beiträge Liechtenstein-Institut» beleuchtet Christoph Maria Merki die Geschichte der Mobilität in Liechtenstein in den letzten 120 Jahren.

Gastkommentar von Stephan Scheuzger in der neuesten Ausgabe der Lie-Zeit.

Am 16. November 2021 nahm Patricia Schiess an einer rechtsvergleichenden Tagung zur Liechtensteinischen Verfassung an der Università degli Studi dell'Insubria in Como teil. Nun liegen die schriftlichen Versionen der Vorträge in der Online-Zeitschrift der italienischen Vereinigung für vergleichendes und europäisches öffentliches Recht (DPCE) vor. Der Beitrag von Patricia Schiess widmet sich Artikel 4 Absatz 2 der Verfassung, das heisst dem Recht der Gemeinden, aus dem Staatsverband auszutreten.

Die andauernde Corona-Krise und der Ukrainekrieg bringen viele Unsicherheiten mit sich. Im Interview mit dem Liechtensteiner Volksblatt spricht Andreas Brunhart über die Wirtschaftslage und die Auswirkungen der weltweiten Unsicherheit auf Liechtenstein.

In der aktuellen Ausgabe des Blogs «Der ökonomische Blick» der österreichischen Tageszeitung «Die Presse» beleuchten Andreas Brunhart vom Liechtenstein-Institut und Martin Gächter von der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein volkswirtschaftliche Charakteristika und Besonderheiten Liechtensteins.

Vor Kurzem hat Liechtensteins neueste Partei «Mensch im Mittelpunkt» (MiM) angekündigt, gegen das vom Landtag beschlossene 2G-Gesetz das Referendum zu ergreifen. Bis anhin trat MiM vor allem als «Anti-Corona-Gruppierung» in Erscheinung. Welche Chancen hat MiM, sich auch abseits der Corona-Thematik in der politischen Landschaft Liechtensteins zu etablieren? In einem Interview mit Daniela Fritz gibt Christian Frommelt eine Einschätzung.

Gleich zwei auswärtige Besuchergruppen durfte das Liechtenstein-Institut letzte Woche begrüssen. Eine Gruppe internationaler Diplomatinnen und Diplomaten machte am 28. Juni 2022 im Rahmen einer mehrtägigen Studienreise zum Thema «Grenzübergreifende Zusammenarbeit» in Liechtenstein Halt. Tags darauf besuchten schweizerische Jungdiplomatinnen und Jungdiplomaten während einer kurzen Liechtenstein-Reise das Institut.

Am vergangenen Sonntag sprach sich das Liechtensteiner Stimmvolk mit 63,9 Prozent Ja-Stimmen-Anteil für die von der DpL lancierte Franchisebefreiung im Rentenalter aus. Das Liechtenstein-Institut führte im Vorfeld der Abstimmung in Zusammenarbeit mit dem Liechtensteiner Vaterland und dem Liechtensteiner Volksblatt eine offene Online-Umfrage durch, um die Gründe für oder gegen die Vorlage zu erfahren. Ausgewertet wurden die Antworten von rund 1260 Umfrageteilnehmenden.

Im Rahmen der Vortragsreihe „Rezeption und Fortentwicklung im liechtensteinischen Recht“ des Forschungszentrums Liechtensteinisches Recht an der Universität Innsbruck referierte Cyrus Beck am 23. Juni zum Thema „Liechtensteinisches Umweltrecht – Überblick und Schwerpunkte“.

Georges Baur weilte dieses Frühjahr gleich zweimal in kurzer Folge in Andorra. Am 16. Mai nahm er an einer Konferenz zur Frage des Nutzens von EU-Programmen teil. Hintergrund der Konferenz waren die derzeit laufenden Verhandlungen Andorras sowie von Monaco und San Marino über ein Assoziationsabkommen mit der EU. Am 2. Juni fand dann die Jahresversammlung des Unternehmerverbandes statt. Auch diese war von den vorstehend genannten Verhandlungen geprägt.

Seit 2010 erstellt das Liechtenstein-Institut im Auftrag der Regierung den jährlichen Statusbericht „Menschenrechte in Liechtenstein – Zahlen und Fakten“. Der Bericht enthält aktuelle Zahlen in Bezug auf die Menschenrechtslage in Liechtenstein und gibt anhand zahlreicher Datenreihen einen Überblick über langfristige Entwicklungen in zahlreichen relevanten Bereichen.

Der Jahresbericht 2021 gibt Auskunft über die vielfältigen Aktivitäten und Projekte, die am Liechtenstein-Institut bearbeitet werden. Die Corona-Pandemie beschäftigte unsere Forschungsbeauftragten auch 2021 stark. In verschiedenen Auftragsstudien wurden Themen wie die Rolle des Landtages während der Pandemie, eine mögliche Impfpflicht oder die Aufarbeitung und Evaluation des Krisenmanagements beleuchtet. Daneben sind jedoch auch Themen wie das 100-Jahr-Jubiläum der liechtensteinischen Verfassung oder die Landtagswahlen von Bedeutung. Im Jahresbericht findet sich auch ein Fokus zum Thema Gleichheit / Ungleichheit. Alle vier Fachbereiche beleuchten das Thema aus ihrer Perspektive.

Am 26. Juni 2022 befindet das Liechtensteiner Stimmvolk über die von der DpL lancierte Initiative «Zur Befreiung der Kostenbeteiligung (Franchise) für Versicherte, die das ordentliche Rentenalter erreicht haben». Was denken Sie darüber? Machen Sie mit bei unserer Onlineumfrage!

In Zusammenarbeit mit dem Liechtensteiner Vaterland führt das Liechtenstein-Institut bereits zum dritten Mal den Lie-Barometer durch. Mit dieser Onlineumfrage soll wiederum ein aktuelles Stimmungsbild über die Zufriedenheit und Sorgen der in Liechtenstein wohnhaften und arbeitenden Menschen eingeholt werden.

Gastkommentar von Eike-Christian Hornig in der Juni-Ausgabe der Lie-Zeit.

Eike-Christian Hornig, Forschungsbeauftragter im Fachbereich Politik des Liechtenstein-Instituts war als Experte am 09.06.2022 live zugeschaltet im Hessischen Rundfunk in der Sondersendung «Hessenschau Extra». Thema der Sendung war das mögliche Abwahlverfahren des Frankfurter Oberbürgermeisters über eine Volksabstimmung. Hornig ordnete das Thema Rücktritte von Politikern ein und gab einen Ausblick auf Ablauf und Ausgang der möglichen Volksabstimmung.

Seit 2010 erstellt das Liechtenstein-Institut im Auftrag der Gewaltschutzkommission der Regierung einen jährlichen Monitoringbericht zum Thema Extremismus in Liechtenstein. Im Bericht werden Ereignisse, Entwicklungen und Vorfälle beobachtet und dokumentiert. Nun liegt der Monitoringbericht für das Jahr 2021 vor.

Im Rahmen einer Ringvorlesung der Volkshochschule Zürich zu jüngsten politischen Entwicklungen in Lateinamerika zwischen Demokratie und Autoritarismus unter dem Titel „Lateinamerika zwischen Aufbruch und Abgründen“ hielt Stephan Scheuzger am 16. Mai einen Vortrag über „Indigene Bewegungen in der lateinamerikanischen Politik“.

Vom 26. bis 28. Mai 2022 fand die 26. International Conference on Macroeconomic Analysis and International Finance (ICMAIF) an der Universität Kreta statt, an der das Liechtenstein-Institut durch Andreas Brunhart und Martin Geiger vertreten war.

In Dresden fand vom 19. bis 20. Mai die Workshop-Tagung „HeimatPraktiken. Aneignungsformen und alltägliche Konstruktionen von Heimat in historischer Perspektive“ statt, die aus einer Kooperation der TU Dresden, der Universität Bielefeld und dem Institut für Sächsische Geschichte und Volkskunde hervorging. Cornelius Goop konnte im Rahmen eines Panel-Vortrages Teile seines Dissertationsprojektes vorstellen.

In einem Arbeitspapier des Liechtenstein-Institutes beleuchtet Lukas Ospelt den Gehalt und die Reichweite des Verbotes fremder Kriegs- bzw. Militärdienste ohne die erforderliche Bewilligung seitens der Regierung gemäss Art. 15 des liechtensteinischen Staatsschutzgesetzes. Dabei wird insbesondere die Problematik des Militärdienstes liechtensteinischer Doppelbürger im Ausland aufgezeigt.

Das Liechtenstein-Institut unterstützt die vom Verein für Menschenrechte initiierte Kampagne zur UNO-Frauenrechtskonvention. Liechtenstein hat die UNO-Frauenrechtskonvention, kurz CEDAW genannt, im Jahr 1995 ratifiziert. Die Gleichstellung der Geschlechter in der Praxis stellt eine konstante Herausforderung dar. Die Auseinandersetzung mit der Konvention kann hierfür einen wichtigen Beitrag liefern.

Nach dem starken Aufschwung hat sich Liechtensteins Konjunktur in den letzten Quartalen auf ein stabiles Niveau abgekühlt. Der KonSens sank leicht von +0.3 auf +0.1 im 1. Quartal 2022.

Am vergangenen Sonntag, dem 15.5.2022, wurde in der Schweiz abgestimmt: Über die «Lex Netflix», über ein neues Widerspruchsmodell zur Organspende und zum Ausbau von Frontex. Alle drei Vorlagen wurden vom Stimmvolk angenommen, wobei die Annahme des Transplantationsgesetzes nun als Folge auch in Liechtenstein zur Diskussion steht. Thomas Milic kommentierte die Ergebnisse und ihre Hintergründe auf 20 Minuten.