Hornig, Eike-Christian (2023): Auf dem Weg zu mehr direkter Demokratie in Thüringen – was bringt die Einführung eines Volkseinwandes? In: Nadja Braun Binder, Lars P. Feld, Peter M. Huber, Klaus Poier und Fabian Wittreck (Hg.): Jahrbuch für direkte Demokratie 2021. Baden-Baden: Nomos, S. 55–81.
Im Jahrbuch für direkte Demokratie 2021 untersucht Eike-Christian Hornig die Pläne für die Einführung eines sogenannten Volkseinwandes im deutschen Bundesland Thüringen.
Die Ausführungen basieren wesentlich auf der Online-Datenbank Direct Democracy Navigator, die am Liechtenstein-Institut beheimatet ist. Nach einer Definition und Typologisierung des geplanten direktdemokratischen Instrumentes in Thüringen als Veto-Initiative erfolgt im zweiten Teil ein Vergleich der Regelungen zu Unterschriftenanzahl, Sammlungsfrist und Themenausschluss mit anderen Bundesländern bzw. Bundesstaaten. Das Ergebnis ist, dass die Anforderungen für eine Auslösung einer Veto-Initiative in Thüringen mit am höchsten wären. Durch diese hohen Auslösungsanforderungen käme es zur Privilegierung bereits etablierter Kräfte aus der repräsentativen Politik, vornehmlich grosser Parteien und Verbände (aus der Opposition).
Im dritten Abschnitt werden schliesslich Annahmen über die mögliche Funktionsweise des geplanten Volkseinwandes diskutiert. Die Einführung einer Veto-Initiative erhöht die Möglichkeiten der Kontrolle von Parlament und Regierung und kann ein Korrektiv der Gesetzgebung durch die Bürgerinnen und Bürger mit sich bringen, die Responsivität der Politik erhöhen und zu mehr Akzeptanz politischer Entscheidungen beitragen.
