Rechtliche Aspekte der Extremismusbekämpfung in Liechtenstein
13 Dec 2021 - Neue Publikation
Im Nachgang zum Extremismusbericht für das Jahr 2020 bietet das Liechtenstein-Institut im Arbeitspapier von Lukas Ospelt eine fundierte Auseinandersetzung mit den rechtlichen Bestimmungen zur Bekämpfung von politischem und religiösem Extremismus in Liechtenstein unter Einbezug der hauptsächlich österreichischen Rezeptionsgrundlagen. Anhand der einschlägigen Judikatur werden zugleich die Grenzen für die Strafverfolgung entsprechender Delikte in Liechtenstein aufgezeigt.
Das Arbeitspapier geht darüber hinaus auf die neuesten Entwicklungen im österreichischen Strafgesetzbuch im Zusammenhang mit „religiös motivierten extremistischen Verbindungen“ ein und problematisiert den „Rezeptionsautomatismus“ Liechtensteins im Hinblick auf österreichische Strafbestimmungen. Ferner wird der Frage nachgegangen, wieso die Verabschiedung der zahlreichen und zunehmend engmaschigeren Rechtsvorschriften gegen Extremismus und Terrorismus für den Kleinstaat Liechtenstein grundsätzlich erforderlich war. Damit einhergehend werden die wichtigsten internationalen Übereinkommen mit ihren Kriminalisierungsverpflichtungen beleuchtet.
