Neue Publikation "Herausforderung Demokratie"

25 Nov 2014
Am 10. und 11. Oktober 2013 fand in Vaduz eine internationale „Demokratiekonferenz“ statt, die sich den Themenfeldern direkte Demokratie, e-Democracy und übergeordnetes Recht widmete. Das Liechtenstein-Institut leistete mit den Referaten von Wilfried Marxer, Sebastian Wolf und Peter Bussjäger die inhaltlichen Inputs aus der Sicht Liechtensteins. Dabei befasste sich Wilfried Marxer mit der Herleitung der direkten Demokratie im liechtensteinischen politischen System, Sebastian Wolf behandelte das Thema e-Voting in Liechtenstein, während Peter Bussjäger die Frage der Kontrolle von Initiativen durch Landtag und Staatsgerichtshof bearbeitete.

Die vorliegende, von Peter Bussjäger gemeinsam mit Alexander Balthasar und Klaus Poier herausgegebene Publikation vereinigt die anlässlich der Demokratiekonferenz gehaltenen Referate, ergänzt um zwei weitere Beiträge, die einen unmittelbaren Bezug zum Tagungsthema aufweisen.

Demokratie steht heute zumindest in Europa hoch im Kurs: nicht nur bekennen sich alle 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu diesem Grundwert, sondern es hat auch, mit Blick auf die Europäische Menschenrechtskonvention und damit auf alle – mittlerweile 47 – Staaten des Europarates, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits vor gut 15 Jahren ausgesprochen: „Democracy thus appears to be the only political model contemplated by the Convention and, accordingly, the only one compatible with it.“

Demokratie ist aber auch ins Gerede gekommen, von der vielgehörten Klage über das demokratische Defizit der Struktur der Europäischen Union bis hin zur Akzentverlagerung von den gewohnten repräsentativen Strukturen hin zur partizipativen Demokratie. Vor diesem Hintergrund ist es erforderlich, immer wieder fundiert über Demokratie zu sprechen.

Die Publikation ist im Buchhandel oder direkt beim Jan-Sramek-Verlag erhältlich. – Alexander Balthasar, Peter Bussjäger und Klaus Poier (Hrsg.): Herausforderung Demokratie. Direkte Demokratie, e-Democracy und übergeordnetes Recht. Jan- Sramek-Verlag, Wien, 232 Seiten, broschiert, CHF 72, ISBN: 978-3-7097-0046-4.