Direkte Demokratie in Liechtenstein und Populismus – (k)ein Thema?

Ein Beitrag von Thomas Milic und Christian Frommelt im soeben erschienenen Jahrbuch für direkte Demokratie 2023/2024 zeigt, dass die direkte Demokratie in Liechtenstein – entgegen verbreiteten Annahmen – Populismus nicht oder kaum je fördert.

Klassische Themen populistischer Parteien gelangen in Liechtenstein selten zur Abstimmung – und werden an der Urne noch seltener angenommen. Zudem ist die liechtensteinische Direktdemokratie in einen rechtlichen Rahmen eingebettet, der eine systematische, nicht EMRK-konforme Benachteiligung von Minderheiten von vornherein ausschliesst. Die populistische Vorstellung abgehobener Eliten wirkt in einem Land unrealistisch, in dem man der Regierungschefin beim Einkauf im Supermarkt begegnen kann. Auch die Kleinräumigkeit Liechtensteins wirkt populismushemmend.

In Abstimmungskämpfen tauchen populistische Bezüge zwar gelegentlich auf; bei Parlamentswahlen bleiben sie hingegen weitgehend aus. Die direkte Demokratie scheint in Liechtenstein somit auch als Ventil für Protest zu dienen – ohne aber das Parteiensystem zu prägen.

Der Beitrag liefert wichtige empirische Hinweise für die internationale Debatte über direkte Demokratie und Populismus