Schiess, Patricia (2024): Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ein Rechtsvergleich zwischen Liechtenstein, der Schweiz, Österreich und Deutschland mit ergänzenden Ausführungen zur Medienförderung Liechtensteins. Editions Weblaw, Bern.
Abstract
Radio und Fernsehen sind für die Meinungsbildung nach wie vor von grosser Bedeutung. Die Frage nach dem Auftrag des öffentlichen Rundfunks und seiner finanziellen Ausstattung stellt sich angesichts der durch die Digitalisierung verstärkten Konkurrenz noch dringender als in früheren Jahren. Diese Studie untersucht die nationalen Normen und die Rechtsprechung zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Liechtenstein, der Schweiz, Österreich und Deutschland. Sie spiegelt diese an den Empfehlungen des Ministerkomitees des Europarates und wertet die einschlägigen Urteile von EGMR, EuGH und EFTA-Gerichtshof sowie die Praxis der EU-Kommission und der EFTA-Überwachungsbehörde aus. Ein besonderes Augenmerk gilt dem Liechtensteinischen Rundfunk. Er wird mittels eines Landesbeitrags und durch Werbung finanziert. In Deutschland, in der Schweiz und seit 2024 auch in Österreich wird demgegenüber eine Haushaltabgabe eingezogen. Zusätzlich geht diese Untersuchung auf die für die Medienvielfalt in Kleinstaaten wichtige Unterstützung der privaten Medien ein. In Liechtenstein ist die Medienförderung technologieneutral ausgestaltet.
Keywords
Radio und Fernsehen, öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, Medienförderung, Unabhängigkeit der Medien, Rechtsvergleichung
