NEWSARCHIV

Am 6.5.2021 referierte Emanuel Schädler am Senioren-Kolleg Liechtenstein zum Thema «Das kanonische Recht im Spiegel des Codex Iuris Canonici von 1983 – Eine Einführung». Nebst den einführenden Bemerkungen zu Quellen, Literatur, Begriffen sowie einem Überblick über die Kirchenrechtsgeschichte wählte er einen Teil des Rechtsgebiets des Verkündigungsrechts (can. 747–755 CIC/1983) als eine Querschnittsmaterie, anhand derer sich anschaulich und beispielhaft zeigen lässt, wie einzelne Normen des heute geltenden Codex Iuris Canonici von 1983 im Wortlaut aussehen, theologisch fundiert werden und im Gesamtzusammenhang des Gesetzbuches wirken.

In einem Gastkommentar in der Mai-Ausgabe der Lie-Zeit befasst sich Thomas Milic mit der Frage, ob ein Stimmrechtsalter 16 in Liechtenstein an der Urne eine Chance hätte.

Die 11. Ausgabe des Berichts „Menschenrechte in Liechtenstein“ ist soeben veröffentlicht worden. Der Bericht wurde vom Liechtenstein-Institut im Auftrag der Regierung erstellt und beinhaltet Zahlen und Fakten zu verschiedenen Bereichen, die für die Menschenrechtssituation in Liechtenstein relevant sind.

In einem Gastkommentar in der April-Ausgabe der Lie-Zeit fasst Kristina Budimir die Ergebnisse der kürzlich erschienenen Pilotstudie zum Bildungsbericht Liechtenstein zusammen.

Die Online-Konferenz vom 11. und 12. März 2021 brachte Experten und Stakeholder aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft zusammen. Christian Frommelt nahm am Panel «Brexit in comparison: models of differentiated (dis)integration» teil. Das Panel wurde von Kalypso Nicolaïdis, Professorin für Internationale Beziehungen an der Universität Oxford moderiert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Panels wurden aufgefordert, drei kurze Statements vorzubereiten, in welchen sie die Herausforderungen externer Differenzierung aus der Sicht eines bestimmten Integrationsmodells beleuchten. Danach erfolgte eine öffentliche Diskussion.

Georges Baur erläutert im Interview mit Wirtschaft Regional, was für Folgen ein Scheitern des Rahmenabkommens zwischen der Schweiz und der EU für Liechtenstein hätte.

In ihrer Dissertation befasste sich Christina Neier eingehend mit der Rechtsprechung des EuGH zum Kernbestandsschutz der Unionsbürgerschaft. In der April-Ausgabe der Common Market Law Review analysiert sie nun das Folgeurteil in der Rs. C-836/18 Subdelegación del Gobierno en Ciudad Real.

Im neuesten Beitrag in der LI-Focus-Reihe wird die Reaktion der liechtensteinischen Güterexporte auf Schwankungen der globalen Konjunktur im Vergleich zur Schweiz untersucht. Dabei evaluieren die Autoren Martin Geiger und Elias Hasler nicht nur aggregierte Effekte auf den Gesamtexport, sondern auch die Reaktion einzelner Sektoren und Güterkategorien.

Das Liechtenstein-Institut hat die erste Ausgabe der künftig jährlich erscheinenden BIP-Schätzung veröffentlicht. Gemäss Schätzmodell des Liechtenstein-Instituts betrug die Wachstumsrate des realen, sprich preisbereinigten, Bruttoinlandsproduktes (BIP) Liechtensteins −5.7% im Jahr 2020. Das nominale BIP Liechtensteins belief sich 2020 im Schätzmodell auf 6.224 Mia. CHF. Gegenüber der für das Jahr 2019 vom Amt für Statistik per 5.3.2021 ausgewiesenen Schätzrechnung des nominalen BIP ergab sich 2020 somit eine geschätzte nominale BIP-Wachstumsrate von −6.3%.

Auf der Website des Online-Kommentars zur liechtensteinischen Verfassung – verfassung.li – finden sich neu auch die Kommentierungen zu Art. 36 LV (Handels- und Gewerbefreiheit) und zu Art. 40 LV (freie Meinungsäusserung).

Dem Bildungswesen kommt in Liechtenstein eine hohe Bedeutung zu. Der Staat ist für den gesetzlichen Rahmen in Bezug auf Schulpflicht, Lehrpläne, Anstellung von Lehrpersonen, Schul- und Berufsbildungsordnung, Stipendienwesen bis hin zu internationalen und bilateralen Abkommen zuständig. Um den Erfolg der Bildungsstrategie 2020 und die Ressourcenverteilung im Bildungsbereich zu evaluieren, hat die Regierung des Fürstentums Liechtenstein das Liechtenstein-Institut beauftragt, einen Bildungsbericht für Liechtenstein zu erstellen. Soeben erschien dazu die Pilotstudie, die Bildungsministerin Dominique Hasler am 18. März 2021 an einer Medienkonferenz zusammen mit der Bildungsstrategie 2025plus der Öffentlichkeit vorstellte.

Unter dem Titel «Decentring Deportation – Mobility Injustice and the Circulations of Population Control» führten die Universität Bern und das Liechtenstein-Institut am 18. und 19. Februar 2021 einen international besetzten Workshop durch. Dieser hatte zum Ziel, neue Perspektiven im sich dynamisch entwickelnden Feld der „deportation studies“, der Forschung zu Abschiebungen als Mittel der Migrations- und der Bevölkerungskontrolle, zu diskutieren. Vonseiten des Liechtenstein-Instituts zeichnete Stephan Scheuzger verantwortlich.

Immer weniger Wählerinnen und Wähler entscheiden sich für eine Partei aus Gewohnheit und Tradition. Welche anderen Gründe spielen eine Rolle beim Wahlentscheid? Die Wahlumfrage des Liechtenstein-Instituts gibt Auskunft, welche Einflussfaktoren bei den letzten Wahlen wichtig waren. In seinem Beitrag in der neuesten Ausgabe der Lie-Zeit geht Christian Frommelt weiter darauf ein, welche Beweggründe Wechselwählerinnen und -wähler dazu brachten, die «Farbe» zu wechseln.

Gastkommentar von Andreas Brunhart, Lie-Zeit Nr. 93, März 2021.

Vor vierzig Jahren erging die mittlerweile berühmte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Cassis de Dijon. Diese Entscheidung hat die Entstehung des EU-Binnenmarktes stark beeinflusst. Zum Jubiläum der Cassis-de-Dijon-Entscheidung haben die Professorinnen Albertina Albors-Llorens und Catherine Barnard (beide Universität Cambridge) sowie Brigitte Leucht (Universität Portsmouth) einen Sammelband herausgegeben. Ein Beitrag dieses Sammelbandes wurde von Georges Baur verfasst.

Das Cambridge Yearbook for European Law 2020 enthält einen Beitrag von Georges Baur zur Übernahme der EU-Finanzdienstleistungsaufsichtsstruktur in den EWR. Diese war äusserst komplex und langwierig. Es handelt sich dabei um eine gerade für Liechtenstein sehr wichtige Ergänzung des EWR-Rechts.

Wer hat bei den Landtagswahlen 2021 die Parteifarben gewechselt und welche Parteien haben in welchem Ausmass davon profitiert? Zu diesen beiden spannenden Fragen liegen nun erste Daten aus der Wahlumfrage vor, die das Liechtenstein-Institut in Kooperation mit dem Liechtensteiner Vaterland und dem Liechtensteiner Volksblatt durchgeführt hat.

Covid-19 fordert Todesopfer, greift die physische und psychische Gesundheit an und gefährdet das Funktionieren des Gesundheitswesens. Auch die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus können die Gesundheit beeinträchtigen. Im Zentrum der soeben in der Schweizer Online-Zeitschrift «Jusletter» veröffentlichten rechtwissenschaftlichen Publikation von Patricia Schiess steht die Pflicht des Staates, zwischen dem erwarteten Schutz durch die Einschränkungen und der vermuteten Belastung durch Massnahmen abzuwägen und ihre negativen Auswirkungen abzufedern.

Covid-19 fordert Todesopfer, greift die physische und psychische Gesundheit an und gefährdet das Funktionieren des Gesundheitswesens. Auch die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus können die Gesundheit beeinträchtigen. Im Zentrum der soeben in der Schweizer Online-Zeitschrift «Jusletter» veröffentlichten rechtwissenschaftlichen Publikation von Patricia Schiess steht die Pflicht des Staates, zwischen dem erwarteten Schutz durch die Einschränkungen und der vermuteten Belastung durch Massnahmen abzuwägen und ihre negativen Auswirkungen abzufedern.

Nach zwei starken Rückgängen im ersten Halbjahr 2020 wegen Corona und einem kräftigen Nachholeffekt im 3. Quartal, hat sich Liechtensteins Konjunkturaufhellung wieder verlangsamt: Der KonSens ist auf +0.3 im 4. Quartal 2020 gefallen.

Seit 1997 führt das Liechtenstein-Institut Befragungen zu den Landtagswahlen durch – so auch zu den aktuellen Wahlen vom vergangenen Sonntag. An der Umfrage, die in Zusammenarbeit mit den beiden Tageszeitungen durchgeführt wurde, nahmen über 2000 Personen teil.

Der neu erschienene Wachstumsmonitor bildet die langfristige Wachstumsentwicklung der liechtensteinischen Volkswirtschaft aus verschiedenen Blickwinkeln ab. Neben klassischen wirtschaftlichen Kennzahlen werden auch Indikatoren wie beispielweise Lebensbedingungen oder natürliche Ressourcen diskutiert, welche für die langfristige Entwicklung einer Volkswirtschaft ebenfalls wichtig sind. Der Wachstumsmonitor weist 72 Indikatoren aus, deren Entwicklung bezüglich Situation und Tendenz bewertet wird.

Gastkommentar von Emanuel Schädler in der Januar-Ausgabe der Lie-Zeit.

Am 7. Februar 2021 finden in Liechtenstein die Landtagswahlen statt. Mit dieser Online-Umfrage möchte das Liechtenstein-Institut in Zusammenarbeit mit den beiden Tageszeitungen Liechtensteiner Vaterland und Liechtensteiner Volksblatt mehr über Ihre Meinung zu den aktuellen Wahlen in Erfahrung bringen.

Ein Gastkommentar von Andreas Brunhart und Martin Geiger im Wirtschaft Regional vom 22. Januar 2021.

Gastkommentar von Georges Baur im Liechtensteiner Vaterland vom 12. Januar 2021.

Prof. Martin Kocher, Direktor des Instituts für Höhere Studien in Wien und Mitglied des Wissenschaftlichen Rates des Liechtenstein-Instituts, wurde am Wochenende zum neuen Arbeitsminister der österreichischen Bundesregierung bestellt.

Elias Quaderer im Gespräch mit Christian Formmelt, Liechtensteiner Vaterland, 23. Dezember 2020.

Gastbeitrag von Patricia Schiess im Liechtensteiner Volksblatt.

In seinem Arbeitspapier „Entwicklungs-Politik?“ unternimmt Beat Ospelt, Projektmitarbeiter am Liechtenstein-Institut und künftig Doktorand im Fach Philosophie an der Universität Basel, eine philosophische Exkursion in das Themenfeld der Entwicklungspolitik. Ausgangspunkt bildet dabei die Rede von Regierungschef Gerard Batliner anlässlich der Jungbürgerfeier im Jahr 1963 und sein Aufruf zu Solidarität mit Menschen in Not.