Neuere Beihilfe-Fälle des EFTA-Gerichtshofs
5 Aug 2019 - Neue Publikation
Sarah Schirmer und Enya Steiner konnten vor kurzem einen Beitrag „Neuere Beihilfe-Fälle des EFTA-Gerichtshofs“ im Jahrbuch Beihilferecht veröffentlichen. Das Jahrbuch Beihilferecht ist darauf ausgerichtet, aktuelle Rechtsentwicklungen für Wissenschaft und Praxis zu dokumentieren.
Für das aktuelle Jahrbuch wurde erstmals ein Beitrag über die Rechtsprechung des EFTA-Gerichtshofs zu staatlichen Beihilfen verfasst. Neben der Zusammenfassung der relevanten Entscheidungen des EFTA-Gerichtshofs der Jahre 2014 bis 2017 enthält der Beitrag einige allgemeine Ausführungen zur Rechtsetzung und Rechtsanwendung im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) sowie zu den Kompetenzen der EFTA-Überwachungsbehörde. Die Entscheidungen des EFTA-Gerichtshofes betrafen unter anderem die Klageberechtigung von Konkurrenten und Verbänden, die Notifizierungspflicht sowie die Rückforderungspflicht betreffend unrechtmässiger Beihilfen.
