Christian Frommelt an Ethik-Forum Populismus
16 Sept 2019 - Mitteilung
Am 11. September fand im Haus Gutenberg in Balzers das 4. Gutenberger Ethik-Forum statt. In seinem Vortrag ging Christian Frommelt der Frage nach, wie verbreitet Populismus in Liechtenstein ist, welche spezifische Faktoren Populismus in Liechtenstein begünstigen bzw. einschränken und wie das politische System Liechtensteins auf Populismus reagiert.
Die Ausführungen haben gezeigt, dass Populismus in Liechtenstein weder system- und debattenbestimmend ist. Als einer der wenigen Staaten verfügt Liechtenstein über keine konsequent populistische Partei. Ausserhalb der politischen Institutionen wird aber durchaus populistische argumentiert – insbesondere in Leserbriefen und vereinzelt auch in Parteimedien.
Zur Veranschaulichung der Rahmenbedingungen von Populismus in Liechtenstein wurden sozioökonomische, soziokulturelle und institutionell-politische Faktoren unterschieden. Auf allen drei Ebenen gibt es Faktoren, die Populismus oder begünstigen. Insgesamt überwiegen in Liechtenstein aber wohl die hemmenden Faktoren, wobei insbesondere die geringen Verteilkonflikte, die hohe soziale Homogenität und die ausgeprägte politische Konsenskultur zu nennen sind.
Im zweiten Teil des Referats wurden Beobachtungen der politikwissenschaftlichen Forschung zu Populismus Beobachtungen zum politischen System gegenübergestellt. Hervorzuheben ist dabei, dass in den vergangenen Jahren eine ideologische Ausdifferenzierung des Parteienspektrums stattgefunden hat und auch die Einwohnerinnen und Einwohner Liechtensteins sich auf einer Links-Rechts-Skala nicht länger grossmehrheitlich in der Mitte verorten. Weitere Beobachtungen sind ein verstärkter Themenwettbewerb und Diversifikation der politischen Kommunikation.
In den Schlussfolgerungen verwies Christian Frommelt auf die grenzüberschreitende Wirkung des «populistischen Moments». Dies mag erklären, warum das Vertrauen in die politischen Institutionen in Liechtenstein eher rückläufig ist, obwohl in Liechtenstein selbst keine konsequent populistischen Parteien existieren und das politische System Liechtensteins insgesamt mit einer hohen Leistungsfähigkeit überzeugt.
Zur Veranschaulichung der Rahmenbedingungen von Populismus in Liechtenstein wurden sozioökonomische, soziokulturelle und institutionell-politische Faktoren unterschieden. Auf allen drei Ebenen gibt es Faktoren, die Populismus oder begünstigen. Insgesamt überwiegen in Liechtenstein aber wohl die hemmenden Faktoren, wobei insbesondere die geringen Verteilkonflikte, die hohe soziale Homogenität und die ausgeprägte politische Konsenskultur zu nennen sind.
Im zweiten Teil des Referats wurden Beobachtungen der politikwissenschaftlichen Forschung zu Populismus Beobachtungen zum politischen System gegenübergestellt. Hervorzuheben ist dabei, dass in den vergangenen Jahren eine ideologische Ausdifferenzierung des Parteienspektrums stattgefunden hat und auch die Einwohnerinnen und Einwohner Liechtensteins sich auf einer Links-Rechts-Skala nicht länger grossmehrheitlich in der Mitte verorten. Weitere Beobachtungen sind ein verstärkter Themenwettbewerb und Diversifikation der politischen Kommunikation.
In den Schlussfolgerungen verwies Christian Frommelt auf die grenzüberschreitende Wirkung des «populistischen Moments». Dies mag erklären, warum das Vertrauen in die politischen Institutionen in Liechtenstein eher rückläufig ist, obwohl in Liechtenstein selbst keine konsequent populistischen Parteien existieren und das politische System Liechtensteins insgesamt mit einer hohen Leistungsfähigkeit überzeugt.
Gute Populisten, schlechte Populisten. Berichterstattung von Dorothea Alber im Liechtensteiner Vaterland, 12.9.2019.
Denken ist wichtiger als twittern. Berichterstattung von Heribert Beck im Liechtensteiner Volksblatt, 12.9.2019.