Abstract
Der Beitrag untersucht dem unionsrechtlichen Vorabentscheidungsverfahren nachgebildete Mechanismen, die in Assoziierungsverhältnissen der EU und ihrer Mitgliedstaaten mit Drittstaaten vorgesehen sind. Konkret sind dies das Übereinkommen zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums und das neu verhandelte Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Andorra und San Marino. Aus der Rechtsprechung des EuGH ergeben sich Kriterien, die erfüllt sein müssen, um insbesondere dem Prinzip der Autonomie des EU-Rechts gerecht zu werden. Eine Analyse des im genannten Assoziierungsabkommens vorgesehenen, neuen Mechanismus zeigt, dass dieser mit dem Prinzip kompatibel ist.
Zur Publikation
Die Einflüsse des EU-Rechts auf die Schweizer Rechtsordnung sind nicht zu unterschätzen. Diese 22. Auflage des Schweizerischen Jahrbuchs für Europarecht thematisiert u.a. Entwicklungen im Asyl- und Migrationsrecht sowie im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht der Union – auch vor dem Hintergrund der im Juni 2024 durchgeführten Wahlen zum Europäischen Parlament. Darüber hinaus zeugt der Abschluss der Verhandlungen über die Fortsetzung der bilateralen Beziehungen Schweiz–EU von der Aktualität der damit verbundenen Fragestellungen. Bereits seit mehr als 20 Jahren sind zentrale Anliegen des Jahrbuchs die sowohl wissenschaftlich-theoretische als auch praxisbezogene Aufbereitung der Interaktion zwischen Schweizer Recht und Unionsrechtsordnung sowie die verschiedenen bilateralen Abkommen, um diese Entwicklungen sowohl Interessierten aus Verwaltung, Praxis und Wissenschaft als auch Studierenden zugänglich zu machen.