NEWSARCHIV

Am 7. Februar 2021 stehen in Liechtenstein wieder Landtagswahlen an. Aus diesem Anlass lancierte der Verein wahlhilfe.li zum zweiten Mal nach 2017 eine Online-Plattform, welche über die politischen Positionen der 75 Kandidierenden informiert. Das Liechtenstein-Institut erstellte hierfür einen Fragebogen und begleitet das Projekt auch darüber hinaus durch seine wissenschaftliche Expertise.

Zahlreiche Variablen können Auswirkungen auf die innerstaatliche Politik und Governance-Formen eines Regierungssystems haben. Eine solche Variable könnte auch die Grösse eines Staates sein. Dieser Frage geht Sebastian Wolf, Professor für Sozialwissenschaften an der Medical School Berlin und ehemaliger Forschungsbeauftragter am Liechtenstein-Institut, in einer kürzlich erschienenen Monografie nach.

Als Kleinstaat ist Liechtenstein auf vielfältige Aussenbeziehungen angewiesen, um sein Potenzial entfalten zu können. Eine aktive Aussenpolitik im Sinne einer Einbindung in internationale Organisationen und Abkommen verfolgt Liechtenstein aber erst seit 1950. In einem Arbeitspapier des Liechtenstein-Instituts zeichnet der Historiker Christoph Maria Merki die Entwicklung der liechtensteinischen Aussenpolitik nach.

Der soeben erschienene Band 47 der Schriftenreihe «Beiträge Liechtenstein-Institut» nimmt die liechtensteinischen Staatswerdungsfeiern in den Blick, die ein wesentliches Element unserer Geschichtskultur sind.

Auch dieses Jahr hat Georges Baur einen Aufsatz zum Schweizerischen Jahrbuch für Europarecht beigesteuert. In diesem gibt er einen Überblick über das Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie das Zusatzabkommen betreffend das Fürstentum Liechtenstein.

Gemessen an seiner Einwohnerzahl ist Liechtenstein das sechstkleinste Land der Welt. Damit stellt sich unweigerlich die Frage, wie die geringe Grösse Liechtensteins dessen politisches System und die politische Kultur beeinflusst. Im Rahmen eines Vortrages an der Universität Liechtenstein untersuchte Christian Frommelt die Politik im Klein(st)staat Liechtenstein mit Fokus auf die im Februar 2021 anstehenden Landtagswahlen.

Ein Jubiläum ist stets auch eine Chance für eine offene Reflexion. Zum Jubiläum „300 Jahre Fürstentum Liechtenstein“ führte das Liechtenstein-Institut deshalb 2019 eine zehnteilige Vortragsreihe durch. Anhand ausgewählter Begriffspaare wurden gesellschaftlich relevante Fragestellungen für Liechtenstein diskutiert. Das gemeinsame Motiv der thematisch breit gefächerten Vorträge bildete die Auseinandersetzung mit der liechtensteinischen Identität und Geschichte. So entstand ein differenziertes Bild des Kleinstaats und ein Beitrag zu einer Debatte über dessen Geschichte, Gegenwart und Zukunft. Die Beiträge wurden nun in Band 61 der Reihe Liechtenstein Politische Schriften publiziert.

Der vorliegende LI Focus liefert einen aktualisierten Überblick über die Konjunktursituation Liechtensteins und eine erste provisorische Jahresbilanz 2020 sowie einen internationalen Vergleich. Damit ergänzt der LI Focus 3/2020 die bereits erschienenen LI Focus 1/2020 und LI Focus 2/2020, welche sich bereits dem liechtensteinischen Konjunktureinbruch unter dem Einfluss von Corona gewidmet haben.

Gastkommentar von Christian Frommelt in der Dezember-Ausgabe der Lie-Zeit.

Kurzbeitrag von Andreas Brunhart im Wirtschaft Regional vom 4. Dezember 2020.

Am 30. August wurde zeitgleich in Liechtenstein über die Volksinitiative HalbeHalbe sowie die beiden Landtagsbegehren zur Abänderung des Bürgerrechtsgesetzes (doppelte Staatsbürgerschaft) und den Verpflichtungskredit für die S-Bahn Liechtenstein abgestimmt. Alle Vorlagen wurden an der Urne abgelehnt. Das Liechtenstein-Institut führte in Zusammenarbeit mit der Vaduzer Medienhaus AG eine Onlineumfrage durch, um die Gründe für die Zustimmung oder Ablehnung der Vorlagen in Erfahrung zu bringen.

Patricia Schiess, Forschungsleiterin Recht am Liechtenstein-Institut, hat in der neuesten Ausgabe der Zeitschrift für Parteienwissenschaften (MIP) einen Artikel über die finanzielle Unterstützung der lokalen Parteisektionen in Liechtenstein publiziert. Diese interdisziplinäre Online-Zeitschrift wird vom Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf herausgegeben.

Unser Schutzkonzept orientiert sich an den Verordnungen der Regierung des Fürstentums Liechtenstein sowie an den Vorgaben des Bundesamts fürs Gesundheit (BAG).

Die Zürcher Vorlesungen zum liechtensteinischen Recht werden in Kooperation vom Liechtenstein-Institut, vom Zentrum für liechtensteinisches Recht an der Universität Zürich, vom Europainstitut an der Universität Zürich sowie von der Universität Liechtenstein organisiert. Am 17. November 2020 referierten Georges Baur und Christina Neier in diesem Rahmen zum Thema (Um-)Wege zur Homogenität im EWR.

Der Financial Stability Report 2020 evaluiert aktuelle Entwicklungen zur Stabilität des Finanzsektors in Liechtenstein. Der diesjährige Finanzmarktstabilitätsbericht legt einen speziellen Fokus auf die Corona-Pandemie und deren Implikationen für Liechtensteins Volkswirtschaft und den Finanzsektor. Liechtenstein ist als kleine und offene Volkswirtschaft stark vom globalen Wirtschaftseinbruch betroffen. Der Bericht zeigt allerdings eine hohe Widerstandsfähigkeit der liechtensteinischen Real- und Finanzwirtschaft auf.

Nicht nur die Schweiz und das Vereinigte Königreich verhandeln aktuell mit der Europäischen Union (EU) über den institutionellen Rahmen für die zukünftigen Beziehungen. Auch die europäischen Kleinstaaten Andorra, San Marino und Monaco streben ein entsprechendes Abkommen an. Was derzeit zu den Verhandlungen bekannt ist, fasst Georges Baur in einem Blog-Beitrag zusammen.

Nach zwei dramatischen Quartalsrückgängen im ersten Halbjahr 2020 hat sich Liechtensteins Konjunktur zuletzt wieder kräftig erholt: Der KonSens ist auf +2.4 im 3. Quartal 2020 geklettert.

Gastkommentar von Fabian Frommelt in der November-Ausgabe der Lie-Zeit.

Euroskeptizimus hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem weit verbreiteten Phänomen in Europa entwickelt. In vielen Ländern erfreuen sich euroskeptische Parteien grosser Beliebtheit und gewinnen damit einen wachsenden Einfluss auf die Dynamik des Europäischen Integrationsprozesses. Intensität und Ursachen des Euroskeptizimus unterscheiden sich jedoch zwischen den einzelnen Staaten Europas. In einem kürzlich erschienenen Sammelband werden deshalb in kurzen Länderberichten Perspektiven aus 40 verschiedenen europäischen Staaten präsentiert, wobei der Fokus auf euroskeptischen Parteien als sogenannte gatekeeper zwischen politischen Institutionen und der Öffentlichkeit liegt. Unter dem Titel «Euroscepticism Yes and No!» verfasste Christian Frommelt den Länderbericht zu Liechtenstein.

Der erste Zürcher Europarechtstag vom 28. Oktober 2020 widmete sich dem Thema Europäische Integration, Drittstaaten und (direkte) Demokratie. Die Tagung unter der Leitung von Matthias Oesch (Universität Zürich) und Christina Neier (Liechtenstein-Institut) vereinte die Perspektiven der EU-Mitgliedstaaten, der EWR/EFTA-Staaten und der Schweiz. Im Rahmen der Veranstaltung präsentierte Christina Neier einen Erfahrungsbericht zu Liechtenstein, während Christian Frommelt einen Vortrag zum Decision Shaping im EWR hielt.

Im Kleinstaat darf die Sorge um Sicherheit nicht an der Staatsgrenze Halt machen. Sie macht es auch nicht, wie das Beispiel Liechtenstein zeigt. Nicht zuletzt die Einschränkungen aufgrund des Coronavirus haben jedoch die nationalen Grenzen wieder stärker sichtbar gemacht. Gleichzeitig haben sie aufgezeigt, wie wertvoll es für Liechtenstein ist, in Notlagen auf die Unterstützung durch die Nachbarn zählen zu können. In einem kürzlich am Liechtenstein-Institut gehaltenen Vortrag beleuchtete Patricia Schiess dieses Thema.

Angesichts des plötzlichen und in der jüngeren Geschichte einzigartigen Wirtschaftseinbruchs durch die Corona-Krise wurden in Liechtenstein eine Reihe von Stützungsmassnahmen zum Erhalt von Unternehmen und Arbeitsplätzen umgesetzt. Das Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport beauftragte das Liechtenstein-Institut, die unmittelbar in Folge der COVID-19-Pandemie eingeführten wirtschaftlichen Unterstützungsmassnahmen Liechtensteins mit anderen Staaten zu vergleichen und deren Wirkung ökonomisch zu evaluieren. Der Fokus der vorliegenden Studie liegt auf der angebotsorientierten, unmittelbaren wirtschaftspolitischen Krisenreaktion und bezieht sich auf die Monate März bis Juni 2020.

Derzeit besteht zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich im Hinblick auf das Ende der Übergangsphase nach dessen Austritt aus der EU lediglich die Option eines „no deal“ oder der Abschluss eines minimalen Freihandelsabkommens. Im Hinblick auf die künftige Wirtschaftsbeziehung zwischen den beiden Parteien stellt sich mittelfristig möglicherweise doch die Frage nach einer anderen Lösung. Ein vor Kurzem erschienener Sammelband nimmt verschiedene bestehende „Modelle“ für die Regelung der Beziehungen zwischen der EU und Drittstaaten selbst nach der endgültigen Trennung des Vereinigten Königreichs von der EU in den Blick. In seinem Beitrag geht Georges Baur auf die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU ein.

Wie stark partizipieren junge Menschen an der Politik in Liechtenstein und wo sollten Massnahmen zur Stärkung deren Partizipation ansetzen? Dies waren die beiden Leitfragen eines Workshops zur politischen Bildung, welcher vom Campus Demokratie veranstaltet wurde.

Welche Institutionen und Verfahren sind nötig, um Liechtenstein einen diskriminierungsfreien Zugang zum europäischen Binnenmarkt zu sichern? Haben sich die Kompetenzen der Institutionen seit der Unterzeichnung des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) geändert? Und wie wirkt sich eine solche Kompetenzverschiebung auf die Legitimität des EWR aus? Diesen und weiteren Fragen geht eine neue Studie von Christian Frommelt zum EWR nach, die kürzlich als Working Paper des European University Institute in Florenz veröffentlicht wurde.

Der Beitrag “How do people interpret macroeconomic shocks? Evidence from U.S. survey dataˮ von Martin Geiger wird im Journal of Money, Credit, and Banking (JMCB) publiziert. Das JMCB ist eine führende Fachzeitschrift, die von Forschern und politischen Entscheidungsträgern in den Bereichen Geld und Bankwesen, Kreditmärkte, Regulierung von Finanzinstitutionen, internationaler Zahlungsverkehr, Portfoliomanagement sowie Geld- und Fiskalpolitik gelesen und herangezogen wird.

Für die Rund-um-die-Uhr-Betreuung von betagten Personen in ihren eigenen vier Wänden werden auch in Liechtenstein oft Betreuerinnen und Betreuer aus Osteuropa engagiert. Über sie war bis jetzt wenig bekannt, verrichten sie doch ihre Arbeit im Haushalt der einzelnen betreuungsbedürftigen Menschen. Dort wohnen sie während ihres Einsatzes auch. Nun ist erstmals eine umfassende Studie zu den Care-Migrantinnen und -Migranten erschienen, die sich um Betagte kümmern.

Der vorliegende LI Focus 2/2020 gibt einen Überblick über die konjunkturelle Entwicklung Liechtensteins im ersten Halbjahr 2020.

Das Liechtenstein-Institut erstellt seit 2010 im Auftrag der Gewaltschutzkommission der Regierung jährlich einen Monitoringbericht zum Thema Extremismus in Liechtenstein. Im Bericht werden Vorfälle und Aktivitäten dokumentiert. Der Monitoringbericht 2019 ist vor Kurzem erschienen.

Liechtenstein wurde vor 30 Jahren, am 18. September 1990, als 160. und damals kleinstes Mitglied in die UNO aufgenommen. Noch um 1970 hatte es eine Debatte gegeben, die sich um die Beitrittsfähigkeit der sogenannten Mikrostaaten drehte.