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Schiess, Patricia (2019): Die liechtensteinischen Parteien und das Recht. In: MIP (Zeitschrift für Parteienwissenschaften) 2019 Heft 1, S. 74-82

Erscheinungsjahr:
2019
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Abstract
Dieser rechtswissenschaftliche Beitrag bietet einen Einstieg in das Thema politische Parteien in Liechtenstein. Er wurde für eine ausländische Leserschaft verfasst. Deshalb erklärt er einleitend die Entstehung der Parteien, das politische System Liechtensteins und das Wahlrecht. Dargestellt wird daraufhin die Organisation der Liechtensteiner Parteien als Vereine und die Parteienfinanzierung. 

Eingehend analysiert wird die öffentliche Parteienfinanzierung, und zwar vor allem in Hinblick auf die von GRECO (Staatengruppe des Europarates gegen Korruption) geforderte Transparenz der Jahresrechnungen der Parteien und der privaten Parteispenden. Der Beitrag wurde vor der Landtagssitzung vom 28. Februar 2019 fertiggestellt, in der die Änderung des Gesetzes über die Ausrichtung von Beiträgen an die politischen Parteien (PPFG) definitiv verabschiedet wurde. Verarbeitet sind jedoch BuA Nr. 55/2018 und BuA Nr. 5/2019, denen der Landtag folgte.

Ebenfalls nicht berücksicht werden konnte das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs VGH 2018/149 vom 15. Februar 2019, in welchem der VGH der DpL den jährlichen pauschalen Betrag von 55‘000 CHF gemäss Art. 3 Abs. 3 PPFG zuspricht. Wie sich im Beitrag nachlesen lässt, vertritt die Autorin dieselbe Ansicht wie die vor dem VGH unterlegene Regierung.
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This contribution presents the origin of the Liechtenstein parties and explains their organization as associations. It explains the political system and in particular the electoral law. Particular attention is paid to the regulation of party financing against the background of the transparency demanded by GRECO.

Keywords
Liechtenstein, politisches System, Wahlrecht, politische Parteien, direkte und indirekte Parteienfinanzierung, Transparenz, GRECO (Staatengruppe gegen Korruption)
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Liechtenstein, political system, electoral law, political parties, party financing, transparency, GRECO (Group of States against Corruption)

 

MIP (Zeitschrift für Parteienwissenschaften)

Der Download sämtlicher Bände der MIP ist möglich auf der Website der Herausgeberin PruF (Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung):

http://www.pruf.de/publikationen/mip-zeitschrift/download-des-mip.html


Forschungsbereiche
» Verfassung
» Direkte Demokratie, Volksabstimmungen
» Wahlen, Wahlrecht
» Parteien
» Korruptionsbekämpfung