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Referate am EMRK-Seminar vom 22. August 2018

23.08.2018 - Mitteilung
Seit 40 Jahren ist Liechtenstein Mitglied des Europarates. Aus diesem Anlass veranstaltete das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur am Donnerstag, 22. August 2018, ein Seminar mit dem Titel „Liechtenstein und die Europäische Menschenrechtskonvention“. Dabei standen aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR), das Verhältnis der EMRK zum nationalen Recht sowie zum Europarecht und die Durchsetzung der in der EMRK garantierten Rechte im Vordergrund.

Neben Carlo Ranzoni (Richter am EGMR), Bernd Hammermann (Richter am EFTA-Gerichtshof), Hilmar Hoch (Präsident des Staatsgerichtshofes) und Rechtsanwalt Hugo Vogt referierten auch die beiden Forschungsbeauftragten Recht des Liechtenstein-Instituts Emanuel Schädler und Patricia Schiess.

Emanuel Schädler spannte in seinem Referat den Bogen von der Französischen Revolution bis in die Gegenwart. So konnte er die Ursprünge der Verankerung der Grundrechte in den liechtensteinischen Verfassungstexten aufzeigen. Speziell wies er auf den stetig wachsenden Grundrechtsschutz der Menschen in Liechtenstein hin. Interessant war dabei, wie verschiedene Faktoren – und ganz besonders die Unterzeichnung der EMRK – dazu führten, dass der Staatsgerichtshof in den 1980er Jahren den Grundrechten mehr Gehalt verlieh.

 

Im Vortrag von Patricia Schiess ging es um das Verhältnis der EMRK zur liechtensteinischen Verfassung und zu den Gesetzen. Patricia Schiess konnte aufzeigen, dass – sowohl gemäss den Vorgaben des liechtensteinischen Rechts als auch gemäss den Verpflichtungen, die Liechtenstein gegenüber der EMRK eingegangen ist – die gesamte liechtensteinische Rechtsordnung die Vorgaben der EMRK zu achten hat. Also nicht nur die Gesetze, sondern auch die Verfassung.

Das Seminar zur EMRK bot den beiden Forschungsbeauftragten des Liechtenstein-Instituts eine gute Gelegenheit, ihre Expertise in Rechtsgeschichte, Verfassungsrecht und Menschenrechte in die öffentliche Diskusson einzubringen und sich mit anderen Interessierten auszutauschen.

Wer die Vorträge verpasst hat, kann die Beiträge von Emanuel Schädler und Patricia Schiess sowie alle anderen Referate in der nächsten Ausgabe der Liechtensteinischen Juristen-Zeitung LJZ nachlesen.

 

 

Handout zum Vortrag von Emanuel Schädler

Foliensatz des Vortrages von Patricia Schiess

 

Berichterstattung, Liechtensteiner Vaterland, 23.8.2018

Berichterstattung, Liechtensteiner Volksblatt, 23.8.2018

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